SessionNet | Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 20.08.2018

Sitzung

HFR/019/2018

Gremium

Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss

Raum

Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen

Datum

20.08.2018

Zeit

18:00-20:23 Uhr

AUS Einladung mit TOPs

AUS Niederschrift öffentlich

Beschluss: Ohne Abstimmung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Stadtverordnetenvorlage

Angebot Jobticket RMV Juli 2018

STV/1216/2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Stadtverordnetenvorlage

Bericht zu den Frauenförderplänen der Stadtverwaltung Gießen und des Amtes für Brand- und Bevölkerungsschutz für die Jahre 2015 bis 2017

STV/1244/2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Frauenförder- und Gleichstellungsplan für das Amt für Brand- und Bevölkerungsschutz

Frauenförder- und Gleichstellungsplan für die Universitätsstadt Gießen

STV/1243/2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Stadtverordnetenvorlage

Satzung Gießen@Schule gGmbH

Wirtschaftsplan 2019-2021 Stand 13 04 2018

STV/1256/2018

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Stadtverordnetenvorlage

ÜPL Amt 67

STV/1185/2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Stadtverordnetenvorlage

ÜPL Amt 20

STV/1224/2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Stadtverordnetenvorlage

ÜPL Amt 65

STV/1266/2018

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Antrag der AfD-Fraktion

STV/1249/2018

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Schlussbericht der 196. Prüfung Kommunaler Wohnungsbau des Hessischen Rechnungshofs

Beschluss: Zurückgestellt

Antrag der AfD-Fraktion

STV/1277/2018

Beschluss: Zurückgestellt

Antrag der Fraktion Gießener Linke

STV/1280/2018

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Antrag der Fraktion Gießener Linke

STV/1285/2018

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

Antrag der Fraktion Gießener Linke

STV/1278/2018

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Ö 1 Bürger/-innenfragestunde

Ö 2 VO2 Dok.Job-Ticket für die Stadtverwaltung Gießen; Annahme des RMV-Angebots- Antrag des Magistrats vom 30.07.2018 -

Ö 3 VO2 Dok.Bericht zu den Frauenförderplänen der Stadtverwaltung Gießen und des Amtes für Brand- und Bevölkerungsschutz für die Jahre 2015 bis 2017 nach dem Hessischen Gleichberechtigungsgesetz (HGlG) - Antrag des Magistrats vom 23.07.2018 –

Ö 4 VO2 Dok.Frauenförder- und Gleichstellungspläne nach dem Hessischen Gleichberechtigungsgesetz- Antrag des Magistrats vom 23.07.2018 –

Ö 5 VO3 Dok.Gründung der Gesellschaft Gießen@Schule gGmbH- Antrag des Magistrats vom 24.07.2018 -

Ö 6 VO2 Dok.Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 67 - Sanierung Außenanlagen Georg-Büchner-Schule- Antrag des Magistrats vom 29.05.2018 -

Ö 7 VO2 Dok.Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 20 - Fehlbelegungsabgabe- Antrag des Magistrats vom 27.06.2018 -

Ö 8 VO2 Dok.Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 65 - Gebäudewirtschaft Betrieb und Unterhaltung- Antrag des Magistrats vom 01.08.2018 -

Ö 9 VO1 Dok.Änderung des § 2 der Hauptsatzung der Universitätsstadt Gießen- Antrag der AfD-Fraktion vom 17.07.2018 -

Ö 10 1 Dok.Aussprache zum Schlussbericht der 196. Prüfung Kommunaler Wohnungsbau des Hessischen Rechnungshofs- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 03.08.2018 -

Ö 11 VO1 Dok.Stellungnahme der Aufsichtsratsvorsitzenden der städt. Wohnungsbaugesellschaften zum Schlussbericht der 196. Vergleichenden Prüfung Kommunaler Wohnungsbau des Hessischen Rechnungshofs- Antrag der AfD-Fraktion vom 06.08.2018 -

Ö 12 VO1 Dok.Missbilligung des Verhaltens der Bürgermeisterin- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 06.08.2018 -

Ö 13 VO1 Dok.Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Bahndurchstich Dammstraße (Investitionsnummer 662010004)- Antrag der Fraktionen Gießener Linke und Piratenpartei/Bürgerliste Gießen vom 06.08.2018 -

Ö 14 VO1 Dok.Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung bei großen Kostensteigerungen- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 06.08.2018 -

Ö 15 Verschiedenes