Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 23.04.2018 - 18:00-19:30 Uhr

Sitzung
HFR/017/2018
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
23.04.2018
Zeit
18:00-19:30 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2Zweite Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung
- Antrag des Magistrats vom 04.04.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1080/2018
Ö 3Zweite Satzung zur Änderung der Abwassersatzung
- Antrag des Magistrats vom 04.04.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1081/2018
Ö 4Austausch von Grundstücksteilflächen in der Gemarkung Wieseck
- Antrag des Magistrats vom 26.02.2018 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1031/2018
Ö 5Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Allendorf/Lahn
- Antrag des Magistrats vom 26.02.2018 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1040/2018
Ö 6Veräußerung von städtischem unbebauten Grundbesitz in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 28.02.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1048/2018
Ö 7Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 67 - Befestigung Parkplatz Kunstrasen Sportplatz "An der Volkshalle"
- Antrag des Magistrats vom 20.03.2018 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1071/2018
Ö 8Änderung der HGO für mehr Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene
- Antrag der FW-Fraktion vom 23.03.2018 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/1076/2018
Ö 9Konzept zur Stärkung der Einkaufsstadt Gießen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 08.04.2018 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1085/2018
Ö 10Verschiedenes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Allendorf/Lahn 
N 12Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten 

Öffentlicher Teil:

Ö 13Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)

Beschluss: Ohne Abstimmung