Sitzung
HFR/017/2018
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
23.04.2018
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2
Zweite Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung
- Antrag des Magistrats vom 04.04.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

 STV/1080/2018
Ö 3
Zweite Satzung zur Änderung der Abwassersatzung
- Antrag des Magistrats vom 04.04.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

 STV/1081/2018
Ö 4
Austausch von Grundstücksteilflächen in der Gemarkung Wieseck
- Antrag des Magistrats vom 26.02.2018 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/1031/2018
Ö 5
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Allendorf/Lahn
- Antrag des Magistrats vom 26.02.2018 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/1040/2018
Ö 6
Veräußerung von städtischem unbebauten Grundbesitz in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 28.02.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/1048/2018
Ö 7
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 67 - Befestigung Parkplatz Kunstrasen Sportplatz "An der Volkshalle"
- Antrag des Magistrats vom 20.03.2018 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/1071/2018
Ö 8
Änderung der HGO für mehr Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene
- Antrag der FW-Fraktion vom 23.03.2018 -

Beschluss: Zurückgestellt

 STV/1076/2018
Ö 9
Konzept zur Stärkung der Einkaufsstadt Gießen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 08.04.2018 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 STV/1085/2018
Ö 10
Verschiedenes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Allendorf/Lahn
 
N 12
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten
 

Öffentlicher Teil:
Ö 13
Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)

Beschluss: Ohne Abstimmung