Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 11.12.2017 - 18:00-21:00 Uhr

Sitzung
HFR/013/2018
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
11.12.2017
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Beteiligungsbericht 2016
- Antrag des Magistrats vom 06.11.2017 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0854/2017
Ö 3

Haushaltssicherungskonzept 2018
- Antrag des Magistrats vom 10.11.2017 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0860/2017
Ö 4

Kommunalinvestitionsprogramme des Bundes und des Landes Hessen zur Umsetzung des 2. Teils des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) Bund und des Kommunalinvestitionsprogrammgesetzes (KIP) Land in Investitionen in die Schulinfrastruktur
Festlegung und Bau- und Finanzierungsbeschluss von Maßnahmen der Stadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 22.11.2017 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0889/2017
Ö 5

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018
- Antrag des Magistrats vom 18.08.2017 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0742/2017
Ö 5.1

1. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2018 - Ergebnishaushalt
- Antrag des Magistrats vom 21.11.2017 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0885/2017
Ö 5.2

1. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2018 - Finanzhaushalt
- Antrag des Magistrats vom 21.11.2017 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0886/2017
Ö 5.3

1. Magistrats-Änderungsliste KIP II zum Haushalt 2018 - Finanzhaushalt
- Antrag des Magistrats vom 23.11.2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0893/2017
Ö 5.4

Änderungsanträge der Fraktionen und der Ortsbeiräte

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 6

Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Kleinlinden
- Antrag des Magistrats vom 18.10.2017 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0830/2017
Ö 7

Veräußerung eines städtischen Gebäudes in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 23.11.2017 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0890/2017
Ö 8

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 17.11.2017 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0882/2017
Ö 9

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 51 - Erwerb von bew. Sachen städt. Kindergärten
- Antrag des Magistrats vom 14.11.2017

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0868/2017
Ö 10

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 40 - Schülerbeförderung
- Antrag des Magistrats vom 15.11.2017 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0872/2017
Ö 11

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 32 - Kraftfahrzeuge Ordnungsamt
- Antrag des Magistrats vom 15.11.2017 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0877/2017
Ö 12

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 50 - Erstellung und Abrechnung Gießen-Pass
- Antrag des Magistrats vom 15.11.2017 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0878/2017
Ö 13

Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 32 - Digitaler Betriebsfunk
- Antrag des Magistrats vom 15.11.2017 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0875/2017
Ö 14

Wiederkehrende Straßenbeiträge
- Antrag der FW-Fraktion vom 16.11.2017 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

STV/0880/2017
Ö 15

Evaluationsbericht zur Bürgerbeteiligungssatzung
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 27.11.2017 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

STV/0897/2017
Ö 16

Verschiedenes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 18

Ankauf von zwei unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Lützellinden

 
N 19

Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 20

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 21

Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen