Ortsbeirat Lützellinden - 09.11.2017 - 20:02-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Ortsbeirates am 09.11.2017

 
Ö 2

Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen

 
Ö 3

Beratung des Entwurfs zum Haushaltsplan der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2018

 
Ö 3.1

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018
- Antrag des Magistrats vom 18.08.2017 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0742/2017
Ö 3.2

Haushaltsanträge der Fraktionen

 
Ö 3.2.1

Umgestaltung und teilweise Erneuerung der Außenanlage der Städtischen Kindertagesstätte "Die wilde 13"
- Antrag der SPD-Fraktion vom 09.11.2017 -

 
Ö 3.2.2

Errichtung Buswartehäuschen an der Bushaltestelle "Kirche" und barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle
- Antrag der SPD-Fraktion vom 09.11.2017 -

 
Ö 3.2.3

Neue Haushaltsstelle "Bushaltestelle OD Lützellinden Höhe Rheinfelser Str. 106 (Feuerwehr)"
- Antrag der CDU-Fraktion vom 09.11.2017 -

 
Ö 3.2.4

Neue Haushaltsstelle "Zäune an städtischen Liegenschaften in Lützellinden"
- Antrag der CDU-Fraktion vom 09.11.2017 -

 
Ö 3.2.5

Einrichtung einer neuen Haushaltsstelle "Sanierung Toilettenanlage Dorfgemeinschaftshaus" Lützellinden;
hier: Schulhof und Feuerwehrgerätehaus
- Antrag der Fraktionen BfL und CDU vom 08.11.2017 -

 
Ö 4

Grundhafte Erneuerung der Bitzenstraße, Bau- und Finanzierungsbeschluss - Projektgenehmigung
- Antrag des Magistrats vom 17.10.2017 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0826/2017
Ö 5

Grundhafte Erneuerung der "Bitzenstraße" sowie Zurückstellung der Maßnahme "Am Weiher
- Antrag der Ortsvorsteherin Koch-Michel vom 29.10.2017 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/0847/2017
Ö 6

Vorstellung der Kanalmaßnahme grundhafte Erneuerung" der Bitzenstraße
- Antrag der Ortsvorsteherin Koch-Michel vom 29.10.2017 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/0846/2017
Ö 7

Erstellen einer Satzung zur Einführung wiederkehrender Beiträge
- Antrag der Ortsvorsteherin Koch-Michel vom 29.10.2017 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1

 
Ö 8

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 8.1

Geschwindigkeitsmessanlage (Smiley) Rheinfelser Straße

 
Ö 8.2

Dankschreiben der Stadt Gießen an Wahlhelfer

 
Ö 8.3

Rechtliche Handhabe gegen nächtliche Raserei durch LKWs

 
Ö 9

Bürgerfragestunde