Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 06.02.2017 - 18:02-20:41 Uhr

Sitzung
HFR/006/2017
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
06.02.2017
Zeit
18:02-20:41 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bürger/-innenfragestunde 
Ö 2Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Berufung eines Mitgliedes des Forensikbeirates Gießen an der Vitos Klinik für forensische Psychiatrie Haina, Außenstelle Gießen, durch die Gesellschafterversammlung der Vitos Haina gGmbH, Haina
- Antragdes Magistrats vom 13.12.2016 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0429/2016
Ö 3Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Gießen-Lützellinden
- Antrag des Magistrats vom 13.01.2017 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0449/2017
Ö 4Präsentation des Energieberichtes 2015 für die Stadt Gießen durch Herrn Matthias Funk, Techn. Vorstand Stadtwerke AG

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5Bericht zum Durchführungshaushalt der Landesgartenschau 2014

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 6Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 40 - Schülerbeförderung
- Antrag des Magistrats vom 24.11.2016 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0392/2016
Ö 7Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 20 - Verwaltung der Finanzen
- Antrag des Magistrats vom 30.11.2016 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0409/2016
Ö 8Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Endausb. Gehweg Hedwig-Bugheim-Ring
- Antrag des Magistrats vom 08.12.2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0425/2016
Ö 9Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 67 - Betrieb u. Unterh. v. Grün-, Park- u. Freizeitanl.
- Antrag des Magistrats vom 12.12.2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0426/2016
Ö 10Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Photovoltaikanlage-/Solarthermieanl.
- Antrag des Magistrats vom 16.01.2017 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0458/2017
Ö 11Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Sanierung Kita Lotte Lemke, Spenerweg - Haushaltsjahr 2016
- Antrag des Magistrats vom 16.01.2017 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0459/2017
Ö 12Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 50 - Erstellung und Abrechnung Gießen-Pass
- Antrag des Magistrats vom 18.01.2017

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0462/2017
Ö 13Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 22.11.2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0383/2016
Ö 14Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 05.12.2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0414/2016
Ö 15Delegation der Befugnis zur Entscheidung über die Aufnahme von Krediten
- Antrag des Magistrats vom 12.01.2017 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0448/2017
Ö 16Veröffentlichung der Niederschriften des Ausländerbeirates im Parlamentsinfoportal der Stadt Gießen
- Antrag der AfD-Fraktion vom 06.12.2016 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0421/2016
Ö 17Erarbeitung einer Plakatsatzung
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 23.01.2017 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0475/2017
Ö 18Entschädigung für Kunden der Mit.Bus GmbH
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 23.01.2017 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

STV/0477/2017
Ö 19Übernahme der Mit.Bus GmbH in einen städtischen Eigenbetrieb
- Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 23.01.2017 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich beschlossen

STV/0478/2017
Ö 20Konzept zur Einführung des E-Government
- Antrag der FDP-Fraktion vom 23.01.2017 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0469/2017
Ö 21Verschiedenes

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 22Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 23Veräußerung einer Teilfläche städtischer Gewerbegrundstücke in der Gemarkung Lützellinden 
N 24Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden 
N 25Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden 
N 26Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 27Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Öffentlicher Teil:

Ö 28Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)

Beschluss: Ohne Abstimmung