Sitzung
OBK/035/2015
Gremium
Ortsbeirat Kleinlinden
Raum
Gießen-Kleinlinden, Bürgerhaus Kleinlinden, Gruppenraum 2 und 3, Zum Weiher 33, 35398 Gießen-Kleinlinden
Datum
16.09.2015
Zeit
20:00-22:41 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Beschlussfassung über die Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 34. Sitzung des Ortsbeirates am 23.07.2015
 
Ö 4
Bürgerfragestunde
 
Ö 5
Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen
 
Ö 6
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 7
1. Nachtragshaushaltssatzung mit 1. Nachtragshaushaltsplan 2015
- Antrag des Magistrats vom 20.08.2015 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2865/2015
Ö 8
Entwicklungskonzept Lahnpark
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2015 -
(Antrag liegt bereits vor, wurde in der 34. Sitzung zurückgestellt)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/2775/2015
Ö 9
Anschluss der Busse am Berliner Platz in verkehrsarmen Tageszeiten
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2015 -
(Antrag liegt bereits vor, wurde in der 34. Sitzung zurückgestellt)

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/2776/2015
Ö 10
Verkehrsberuhigter Bereich im unteren Teil der Lützellindener Straße
- Antrag der FDP-Fraktion vom 12.07.2015 -
(Antrag liegt bereits vor, wurde in der 34. Sitzung zurückgestellt)

Beschluss: Zurückgestellt

OBR/2834/2015
Ö 11
Verlegung von Kurzzeitparkplätzen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 17.08.2015 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/2879/2015
Ö 12
Anbringung eines Sichtschutzes am Friedhof
- Antrag der CDU-Fraktion vom 18.08.2015 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/2880/2015
Ö 13
Pflege der Gräber von Zwangsarbeitern im III. Reich auf dem Friedhof
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.08.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/2882/2015
Ö 14
30 km/h im Heerweg
- Antrag des Ortsvorstehers vom 01.09.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/2885/2015
Ö 15
Radaranlage in der Lützellindener und Frankfurter Straße
- Antrag des Ortsvorstehers vom 01.09.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/2886/2015
Ö 16
Maßnahmen zur Verringerung zu schnellen Fahrens am südlichen Ortsausgang der Frankfurter Straße und an der Einmündung Allendorfer Straße in die Frankfurter Straße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2015 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/2887/2015
Ö 17
Reparatur des Bürgersteigbelags, der Bord- und Rinnsteine in der Lützellindener Straße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2015 -

Beschluss: Zurückgestellt

OBR/2888/2015
Ö 18
Willkommensmaßnahmen für Kriegsflüchtlinge in Kleinlinden
- Antrag des Ortsvorstehers vom 04.09.2015 -

Beschluss: Zurückgezogen

OBR/2898/2015
Ö 19
Standortschilder des Ortsteils Kleinlinden
- Antrag des Ortsvorstehers vom 04.09.2015 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

OBR/2899/2015
Ö 20
Zusätzlicher Parkraum für Einsatzkräfte der Feuerwehr
- Antrag der CDU-Fraktion vom 18.08.2015 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/2881/2015
Ö 21
Verschiedenes