Ortsbeirat Kleinlinden - 16.09.2015 - 20:00-22:41 Uhr

Sitzung
OBK/035/2015
Gremium
Ortsbeirat Kleinlinden
Raum
Gießen-Kleinlinden, Bürgerhaus Kleinlinden, Gruppenraum 2 und 3, Zum Weiher 33, 35398 Gießen-Kleinlinden
Datum
16.09.2015
Zeit
20:00-22:41 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung und Begrüßung

 
Ö 2

Beschlussfassung über die Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift über die 34. Sitzung des Ortsbeirates am 23.07.2015

 
Ö 4

Bürgerfragestunde

 
Ö 5

Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen

 
Ö 6

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 7

1. Nachtragshaushaltssatzung mit 1. Nachtragshaushaltsplan 2015
- Antrag des Magistrats vom 20.08.2015 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2865/2015
Ö 8

Entwicklungskonzept Lahnpark
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2015 -
(Antrag liegt bereits vor, wurde in der 34. Sitzung zurückgestellt)

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/2775/2015
Ö 9

Anschluss der Busse am Berliner Platz in verkehrsarmen Tageszeiten
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2015 -
(Antrag liegt bereits vor, wurde in der 34. Sitzung zurückgestellt)

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/2776/2015
Ö 10

Verkehrsberuhigter Bereich im unteren Teil der Lützellindener Straße
- Antrag der FDP-Fraktion vom 12.07.2015 -
(Antrag liegt bereits vor, wurde in der 34. Sitzung zurückgestellt)

Beschluss: Zurückgestellt

OBR/2834/2015
Ö 11

Verlegung von Kurzzeitparkplätzen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 17.08.2015 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/2879/2015
Ö 12

Anbringung eines Sichtschutzes am Friedhof
- Antrag der CDU-Fraktion vom 18.08.2015 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/2880/2015
Ö 13

Pflege der Gräber von Zwangsarbeitern im III. Reich auf dem Friedhof
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.08.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/2882/2015
Ö 14

30 km/h im Heerweg
- Antrag des Ortsvorstehers vom 01.09.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/2885/2015
Ö 15

Radaranlage in der Lützellindener und Frankfurter Straße
- Antrag des Ortsvorstehers vom 01.09.2015 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/2886/2015
Ö 16

Maßnahmen zur Verringerung zu schnellen Fahrens am südlichen Ortsausgang der Frankfurter Straße und an der Einmündung Allendorfer Straße in die Frankfurter Straße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2015 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/2887/2015
Ö 17

Reparatur des Bürgersteigbelags, der Bord- und Rinnsteine in der Lützellindener Straße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2015 -

Beschluss: Zurückgestellt

OBR/2888/2015
Ö 18

Willkommensmaßnahmen für Kriegsflüchtlinge in Kleinlinden
- Antrag des Ortsvorstehers vom 04.09.2015 -

Beschluss: Zurückgezogen

OBR/2898/2015
Ö 19

Standortschilder des Ortsteils Kleinlinden
- Antrag des Ortsvorstehers vom 04.09.2015 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

OBR/2899/2015
Ö 20

Zusätzlicher Parkraum für Einsatzkräfte der Feuerwehr
- Antrag der CDU-Fraktion vom 18.08.2015 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/2881/2015
Ö 21

Verschiedenes