Sitzung
SFJ/031/2015
Gremium
Ausschuss für Soziales, Wohnen und Integration
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
04.11.2015
Zeit
18:02-19:09 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde
 
Ö 2
Aktionsplan Chancengleichheit für die Stadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 29.06.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2757/2015
Ö 3
12. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von städtischen Kindertagesstätten vom 15.06.2000: 1. Änderung § 1 Abs. 1a
- Antrag des Magistrats vom 12.10.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2951/2015
Ö 4
Änderung der Satzung über den Beirat für die Belange von Menschen mit Behinderungen
- Antrag des Magistrats vom 16.10.2015 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2960/2015
Ö 5
Stromabstellung
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 17.10.2015 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/2963/2015
Ö 6
Geplante Kita der evangelischen Allianz
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 17.10.2015 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/2964/2015
Ö 7
Ausstehende Berichterstattung "Anteil der Kitabetreuung" und "Situation in der Ausländerbehörde"
- Antrag der FDP-Fraktion vom 25.10.2015 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/2979/2015
Ö 8
Ausstattung der Universitätsstadt Gießen mit automatischen externen Defibrillatoren (AED )
- Antrag der FDP-Fraktion vom 25.10.2015 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/2982/2015
Ö 9
Einsatz des Ordnungsamtes
- Antrag der CDU-Fraktion vom 27.10.2015 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2997/2015
Ö 10
Verschiedenes