Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 08.12.2014 - 19:00-23:25 Uhr

Sitzung
HFR/033/2014
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
08.12.2014
Zeit
19:00-23:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2

Wahl von zwei stimmberechtigten Abgeordneten, die die Universitätsstadt Gießen bei der 38. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 09. -11. Juni 2015 in Dresden vertreten
- Antrag des Magistrats vom 05.11.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2453/2014
Ö 3

Wahl eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen
- Antrag des Magistrats vom 11.11.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2466/2014
Ö 4

Vorstellung der Ergebnisse der Bürgerbefragung "Bürger und Demokratie in Gießen" sowie Vorstellung Entwurf Bürgerbeteiligungssatzung und Leitlinien,
hier: Information des Magistrats

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Ansiedlung eines Ikea-Hauses in Wetzlar

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 6

Information des Magistrats: "Sachstand Reform des Kommunalen Finanzausgleichs"

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.1

Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs – Finanzausstattung der Kommunen verbessern, tatsächliche Bedarfe ermitteln
- Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FW vom 25.11.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2501/2014
Ö 7

Haushaltssicherungskonzept 2015
- Antrag des Magistrats vom 02.10.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2419/2014
Ö 8

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2015
- Antrag des Magistrats vom 27.08.2014 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/2328/2014
Ö 8.1

1. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2015 - Ergebnishaushalt
- Antrag des Magistrats vom 19.11.2014 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/2488/2014
Ö 8.2

1. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2015 - Finanzhaushalt
- Antrag des Magistrats vom 19.11.2014 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/2487/2014
Ö 8.3

Änderungsanträge der Fraktionen und der Ortsbeiräte

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 
Ö 9

Beteiligungsbericht 2013
- Antrag des Magistrats vom 11.11.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2465/2014
Ö 10

11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von städtischen Kindertagesstätten vom 15.06.2000: Änderung § 1 Abs. 1a
- Antrag des Magistrats vom 13.11.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2474/2014
Ö 11

Dritte Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührenordnung
- Antrag des Magistrats vom 18.11.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2482/2014
Ö 12

Zehnte Satzung zur Änderung der Friedhofsordnung
- Antrag des Magistrats vom 18.11.2014 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/2483/2014
Ö 13

11. Änderung der Abfallsatzung der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 18.11.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2489/2014
Ö 14

Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Straßenbau Licher Straße
- Antrag des Magistrats vom 15.09.2014

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2380/2014
Ö 15

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Betrieb und Unterhaltung von Landesstraßen
- Antrag des Magistrats vom 27.10.2014 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2437/2014
Ö 16

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt -66 - Planung und Bau von Landstraßen
- Antrag des Magistrats vom 10.11.2014 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2457/2014
Ö 17

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 51 - Leistg. unbegl. mdj. Flüchtlinge §§ 34, 41, 42 SGB VIII
- Antrag des Magistrats vom 10.11.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2458/2014
Ö 18

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 20 - Verwaltung der Finanzen
- Antrag des Magistrats vom 17.11.2014 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2477/2014
Ö 19

Sozialer Wohnungsbau - Bewilligung eines Darlehens für den Neubau von 12 Wohneinheiten in Gießen, Neustadt 12
- Antrag des Magistrats vom 27.10.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2438/2014
Ö 20

Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. B - Schulbaupauschale
- Antrag des Magistrats vom 10.11.2014 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2459/2014
Ö 21

Folgekosten der Landesgartenschau (Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 09.05.2014),
hier: Aussprache zum vorliegenden Schreiben des Magistrats vom 04.09.2014

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2172/2014
Ö 22

Übertragung der öffentlichen Stadtverordnetensitzungen via Audiostream
- Antrag der FDP-Fraktion vom 27.10.2014 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/2440/2014
Ö 23

Einführung eines regionalen Handwerkerparkausweises
- Antrag der FDP-Fraktion vom 04.11.2014 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/2450/2014
Ö 24

Gebäudewirtschaft
- Antrag der CDU-Fraktion vom 24.11.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2503/2014
Ö 25

Änderung der Hauptsatzung, hier: Öffentliche Bekanntmachungen
- Antrag der Piraten-Fraktion vom 24.11.2014 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/2505/2014
Ö 26

Verschiedenes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 27

Verkauf einer Teilfläche einer städtischen Straßenparzelle in der Gemarkung Gießen

 
N 28

Veräußerung einer Teilfläche eines Straßengrundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 29

Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 30

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 31

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

 

Öffentlicher Teil:

Ö 32

Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)