Sitzung
HFR/028/2014
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
24.03.2014
Zeit
19:02-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2
Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Gießen III (Rödgen) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 12.02.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2024/2014
Ö 3
Zweite Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
- Antrag des Magistrats vom 04.03.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2065/2014
Ö 4
Änderung der Indikatoren für eine nachhaltige Stadtentwicklung (Lokale Agenda 21 der Universitätsstadt Gießen)
- Antrag des Magistrats vom 07.02.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2006/2014
Ö 5
Prüfung des Jahresabschlusses 2009 der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 12.02.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2028/2014
Ö 5.1
Prüfung des Jahresabschlusses 2010 der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 13.02.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2031/2014
Ö 5.2
Prüfung des Jahresabschlusses 2011 der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 13.02.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2032/2014
Ö 6
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 40 - Grundschulen
- Antrag des Magistrats vom 13.02.2014 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2029/2014
Ö 7
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 16 - Informationsverarbeitung
- Antrag des Magistrats vom 24.02.2014 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2048/2014
Ö 8
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 50 - Erstellung und Abrechnung Gießen-Pass, Haushaltsjahr 2013
- Antrag des Magistrats vom 03.03.2014 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2061/2014
Ö 9
Veräußerung von Teilflächen städtischer Grundstücke in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 20.02.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2046/2014
Ö 10
Veräußerung von städtischem unbebauten Grundbesitz in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 20.02.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2047/2014
Ö 11
Änderung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Ortsbeirates Wieseck vom 13.02.2014 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/2054/2014
Ö 11.1
Änderung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Ortsbeirates Allendorf vom 18.02.2014 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/2066/2014
Ö 11.2
Änderung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Ortsbeirates Kleinlinden vom 19.02.2014 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/2081/2014
Ö 11.3
Änderung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Ortsbeirates Rödgen vom 25.02.2014 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/2083/2014
Ö 12
Einrichtung einer Wohnungsvermittlungsstelle
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 28.02.2014 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/2059/2014
Ö 13
Verschiedenes

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14
Veräußerung von Teilflächen einer städt. Wegeparzelle in der Gemarkung Gießen
 
N 15
Kreditaufnahme
 
N 16
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten
 

Öffentlicher Teil:

Ö 17
Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)

Beschluss: Ergebnis wie angegeben