Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 24.03.2014 - 19:02-20:30 Uhr

Sitzung
HFR/028/2014
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
24.03.2014
Zeit
19:02-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2

Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Gießen III (Rödgen) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 12.02.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2024/2014
Ö 3

Zweite Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
- Antrag des Magistrats vom 04.03.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2065/2014
Ö 4

Änderung der Indikatoren für eine nachhaltige Stadtentwicklung (Lokale Agenda 21 der Universitätsstadt Gießen)
- Antrag des Magistrats vom 07.02.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2006/2014
Ö 5

Prüfung des Jahresabschlusses 2009 der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 12.02.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2028/2014
Ö 5.1

Prüfung des Jahresabschlusses 2010 der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 13.02.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2031/2014
Ö 5.2

Prüfung des Jahresabschlusses 2011 der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 13.02.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2032/2014
Ö 6

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 40 - Grundschulen
- Antrag des Magistrats vom 13.02.2014 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2029/2014
Ö 7

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 16 - Informationsverarbeitung
- Antrag des Magistrats vom 24.02.2014 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2048/2014
Ö 8

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 50 - Erstellung und Abrechnung Gießen-Pass, Haushaltsjahr 2013
- Antrag des Magistrats vom 03.03.2014 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2061/2014
Ö 9

Veräußerung von Teilflächen städtischer Grundstücke in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 20.02.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2046/2014
Ö 10

Veräußerung von städtischem unbebauten Grundbesitz in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 20.02.2014 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2047/2014
Ö 11

Änderung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Ortsbeirates Wieseck vom 13.02.2014 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/2054/2014
Ö 11.1

Änderung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Ortsbeirates Allendorf vom 18.02.2014 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/2066/2014
Ö 11.2

Änderung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Ortsbeirates Kleinlinden vom 19.02.2014 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/2081/2014
Ö 11.3

Änderung der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Ortsbeirates Rödgen vom 25.02.2014 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/2083/2014
Ö 12

Einrichtung einer Wohnungsvermittlungsstelle
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 28.02.2014 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/2059/2014
Ö 13

Verschiedenes

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14

Veräußerung von Teilflächen einer städt. Wegeparzelle in der Gemarkung Gießen

 
N 15

Kreditaufnahme

 
N 16

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

 

Öffentlicher Teil:

Ö 17

Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)

Beschluss: Ergebnis wie angegeben