Sitzung
HFR/016/2012
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
10.12.2012
Zeit
19:00-22:54 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bürger/-innenfragestunde | ||
Ö 2 | Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen II (Allendorf) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 26.10.2012 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/1195/2012 | |
Ö 3 | Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen und 1. Vertreter des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen II (Allendorf) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 26.10.2012 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/1196/2012 | |
Ö 4 | Wahl von zwei stimmberechtigten Abgeordneten, die die Universitätsstadt Gießen bei der 37. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. -25. April 2013 in Frankfurt/Main vertreten
- Antrag des Magistrats vom 27.11.2012 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/1286/2012 | |
Ö 5 | Prüfung der Eröffnungsbilanz der Universitätsstadt Gießen zum 01.01.2009
- Antrag des Magistrats vom 13.11.2012 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/1233/2012 | |
Ö 6 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2013
- Antrag des Magistrats vom 04.09.2012 - Beschluss: Ergebnis wie angegeben | STV/1088/2012 | |
Ö 6.1 | Vertagung der Verabschiedung des Haushalts 2013
- Antrag der CDU-Fraktion vom 23.11.2012 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/1280/2012 | |
Ö 6.2 | 1. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2013 - Ergebnishaushalt
- Antrag des Magistrats vom 22.11.2012 - Beschluss: Zurückgestellt | STV/1262/2012 | |
Ö 6.3 | 1. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2013 - Finanzhaushalt
- Antrag des Magistrats vom 22.11.2012 - Beschluss: Zurückgestellt | STV/1263/2012 | |
Ö 6.4 | Änderungsanträge der Fraktionen, des Jugendhilfeausschusses sowie Anregungen der Ortsbeiräte
Beschluss: Zurückgestellt | ||
Ö 6.5 | Reduzierung des finanziellen Spielraumes für den Magistrat
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 26.10.2012 - Beschluss: Zurückgestellt | STV/1197/2012 | |
Ö 6.6 | Nachtrag: 03.12.2012 Nummer 19
Keine Privatisierungen städtischer Unternehmen - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 22.11.2012 - Beschluss: Zurückgestellt | STV/1264/2012 | |
Ö 7 | Neues Konzept für Hauptwohnsitzwerbung sowie Aufhebung des Beschlusses zum 100-Euro-Zuschuss für Studierende
- Antrag des Magistrats vom 13.11.2012 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/1238/2012 | |
Ö 8 | 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren auf dem Wochenmarkt in Gießen
- Antrag des Magistrats vom 15.11.2012 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/1241/2012 | |
Ö 9 | Satzung zur Einführung des Bestattungswalds und zur Konsolidierung des Friedhofsgebührenhaushalts
- Antrag des Magistrats vom 27.11.2012 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/1276/2012 | |
Ö 10 | Beteiligungsbericht 2011
- Antrag des Magistrats vom 20.11.2012 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/1256/2012 | |
Ö 11 | Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 67 - Betrieb Krematorium
- Antrag des Magistrats vom 20.11.2012 - Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/1257/2012 | |
Ö 12 | Beteiligung der Universitätsstadt Gießen an der Regionalmanagement Mittelhessen GmbH
- Antrag des Magistrats vom 20.11.2012 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/1259/2012 | |
Ö 13 | Einrichtung einer Hochschulkommission
- Antrag der FDP-Fraktion vom 21.11.2012 - Beschluss: Ergebnis wie angegeben | STV/1267/2012 | |
Ö 14 | Rückgabe der örtlichen Trägerschaft der öffentlichen Jugendhilfe an den Landkreis Gießen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 26.11.2012 - Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt | STV/1269/2012 | |
Ö 15 | Schaffung eines zentralen Platzvergabesystems für Kitaplätze
- Antrag der CDU-Fraktion vom 19.11.2012 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/1279/2012 | |
Ö 16 | Investitionshaushalt der Landesgartenschau
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 26.11.2012 - Beschluss: Einstimmig abgelehnt | STV/1283/2012 | |
Ö 17 | Einladung des Vorstandsvorsitzenden der Stadtwerke AG
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 26.11.2012 - Beschluss: Einstimmig abgelehnt | STV/1285/2012 | |
Ö 18 | Einladung eines Vertreters der Gießener Polizei als Sachverständigen zum Thema "Kriminalitätsprobleme in Gießen"
Beschluss: Ergebnis wie angegeben | STV/1290/2012 | |
Ö 19 | Verschiedenes | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 20 | Veräußerung eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen | ||
N 21 | Verkauf eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Wieseck | ||
N 22 | Veräußerung einer bebauten Teilfläche eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Wieseck | ||
N 23 | Verkauf von städtischen Baugrundstücken in der Gemarkung Wieseck | ||
N 24 | Nachtrag: 03.12.2012 Nummer 25 Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Lützellinden | ||
N 25 | Veräußerung von zwei städtischen Baugrundstücken in der Gemarkung Gießen | ||
N 26 | Umschuldung | ||
N 27 | Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten |