Sitzung
HFR/022/2013
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
02.09.2013
Zeit
19:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde
 
Ö 2
Sachstand Landesgartenschau 2014 - Information des Magistrats

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Verleihung der Ehrenbezeichnung Stadtälteste/Stadtältester
- Antrag des Magistrats vom 14.08.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1686/2013
Ö 4
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von städtischen Kindertagesstätten vom 15.06.2000
- Antrag des Magistrats vom 07.08.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1667/2013
Ö 5
Beteiligung der Wohnbau Gießen GmbH an der Wohnbau Genossenschaft eG - Genehmigung des mittelbaren Beteiligungsverhältnisses
- Antrag des Magistrats vom 16.05.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1561/2013
Ö 6
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 67 - Neuanlage Schulverkehrsgarten
- Antrag des Magistrats vom 20.06.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1613/2013
Ö 7
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Straßenbau Baugebiet Schlangenzahl
- Antrag des Magistrats vom 27.05.2013 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1572/2013
Ö 8
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO, Amt - 62 - Baulandumlegung Schwarzacker
- Antrag des Magistrats vom 15.07.2013 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1640/2013
Ö 9
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Rampe am Klinkelschen Wehr
- Antrag des Magistrats vom 23.08.2013

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1712/2013
Ö 10
Informationen zu Grundstücksangelegenheiten
- Antrag des Ortsbeirates Rödgen vom 18.06.2013 -

Beschluss: Verwiesen

STV/1612/2013
Ö 11
Dispo-Zinsen der Sparkasse Gießen, hier: Senkung des Zinsatzes
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 01.07.2013 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1623/2013
Ö 12
Verschiedenes

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 13
Veräußerung von unbebautem Grundbesitz in der Gemarkung Gießen
 
N 14
Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 15
Ankauf eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 16
Ankauf von zwei unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Lützellinden
 
N 17
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten