Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 10.06.2013 - 19:00-20:50 Uhr

Sitzung
HFR/021/2013
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
10.06.2013
Zeit
19:00-20:50 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bürger/-innenfragestunde 
Ö 2Bericht zum Durchführungshaushalt Landesgartenschau 2014

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen III (Rödgen) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 22.04.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1519/2013
Ö 4Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2014 – 2018 - Aufstellung der Vorschlagslisten durch die Gemeinden -
- Antrag des Magistrats vom 22.05.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1569/2013
Ö 53. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung von Betreuungsangeboten an Grundschulen des Schulträgers Stadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 27.05.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1574/2013
Ö 6Benennung von Straßen
- Antrag des Magistrats vom 25.03.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1467/2013/1
Ö 7Rückübertragung der Zuständigkeit für Abwasserentsorgung im Geltungsbereich des Bebauungsplan "Auf der Hardt" auf die Gemeinde Heuchelheim
- Antrag des Magistrats vom 26.04.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1529/2013
Ö 8Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 67 - Sanierung Sportanlage Rödgen
- Antrag des Magistrats vom 06.05.2013 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1540/2013
Ö 9Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Rad- u. Gehweganlage Leihgesterner Weg
- Antrag des Magistrats vom 06.05.2013 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1541/2013
Ö 10Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Sanierung Gemeindestraßen
- Antrag des Magistrats vom 21.05.2013 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1565/2013
Ö 11Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Rampe am Klinkelschen Wehr
- Antrag des Magistrats vom 22.05.2013

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1567/2013
Ö 12Veräußerung von unbebautem städtischen Grundbesitz in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 06.05.2013 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1539/2013
Ö 13Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14Verkauf eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Wieseck 
N 15Nutzung der Sporthalle Ost durch die Herrenbasketballbundesligamannschaft der GISPO Sportmarketinggesellschaft Gießen GmbH - Antrag des Magistrats vom 22.05.2013 
N 16Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten