Stadtverordnetenversammlung - 20.06.2013 - 18:10-21:49 Uhr

Sitzung
STV/021/2013
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
20.06.2013
Zeit
18:10-21:49 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde

 
Ö 1.1

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. H. Geißler vom 22.05.2013 - Leasing von Geschwindigkeitsmessgeräten -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1570/2013
Ö 1.2

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Beltz vom 28.05.2013 - Schematische und Rigide Vorgehensweise von großen Strom- und Wohnraumversorger bei Zahlungsverzug (Strom, Wasser und Gas) -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1586/2013
Ö 1.3

Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Victor vom 10.06.2013 - Grundschule Gießen-Rödgen -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1591/2013
Ö 1.4

Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Küster vom 10.06.2013 - Begrenzung zwischen Quellgarten und der Einmündung Waldbrunnenweg

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1592/2013
Ö 1.5

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Janitzki vom 10.06.2013 - Kosten für die „Naturnahe Gestaltung der Oberlache“ -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1594/2013
Ö 1.6

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Preiß vom 12.06.2013 - Hubschrauberlandeplatz des Universitätsklinikums Gießen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1596/2013
Ö 1.7

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Greilich vom 26.05.2013 - Parkplatz Liebigschule -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1597/2013
Ö 2

Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen III (Rödgen) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 22.04.2013 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1519/2013
Ö 3

Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2014 – 2018 - Aufstellung der Vorschlagslisten durch die Gemeinden -
- Antrag des Magistrats vom 22.05.2013 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1569/2013
Ö 4

Benennung von Straßen
- Antrag des Magistrats vom 25.03.2013 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1467/2013/1
Ö 5

3. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung von Betreuungsangeboten an Grundschulen des Schulträgers Stadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 27.05.2013 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1574/2013
Ö 6

Rückübertragung der Zuständigkeit für Abwasserentsorgung im Geltungsbereich des Bebauungsplan "Auf der Hardt" von der Gemeinde Heuchelheim
- Antrag des Magistrats vom 26.04.2013 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1529/2013
Ö 7

Bebauungsplan GI 04/07 " Siemensstr./Talstr.", 1. Änderung,
hier: Entwurfsbeschluss und Durchführung der Offenlage
- Antrag des Magistrats vom 30.04.2013 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1533/2013
Ö 8

Bebauungsplan Nr. 33a "Rodtberg", 1. Änderung, Teilplanungsgebiet "Reichenberger Straße",
hier: Entwurfsbeschluss, Durchführung der Offenlegung
- Antrag des Magistrats vom 03.05.2013 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1537/2013
Ö 9

Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. GI 03/13 "Hohe Warte",
hier: Abwägung und Satzungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 10.05.2013-

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1560/2013
Ö 10

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Sanierung Gemeindestraßen
- Antrag des Magistrats vom 21.05.2013 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1565/2013
Ö 11

Aufruf an das Studentenwerk betr. Otto-Eger-Heim
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 27.05.2013 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/1575/2013
Ö 12

Erscheinungsbild des Berliner Platzes
- Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2013 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1576/2013
Ö 13

Berichtsanträge

 
Ö 13.1

Bericht zum Ergebnis der Gespräche zwischen dem Magistrat und der Firma Eli Lilly
- Antrag der CDU-Fraktion vom 27.05.2013 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1577/2013
Ö 14

Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Janitzki vom 03.04.2013 - Bimmelbahn -,
hier: Aussprache zur vorliegenden Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2013

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1466/2013
Ö 15

Verschiebung der Baumaßnahmen in der Ostanlage
- Dringlichkeitsantrag der FW-Fraktion vom 28.05.2013 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1579/2013
Ö 16

Verschiedenes

 
Ö 16.1

Anfrage gem. § 29 GO der Stv. Wagener vom 11.06.2013 - Ortsbildprägende Eiche an der Ecke Aulweg/Hoher Rain -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1598/2013
Ö 16.2

Anfrage gem. § 29 GO der Stv. Sator vom 11.06.2013 - Zweitwohnsitzsteuer -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1599/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 17

Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten

 
N 18

Verkauf eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Wieseck

 
N 19

Nutzung der Sporthalle Ost durch die Herrenbasketballbundesligamannschaft der GISPO Sportmarketinggesellschaft Gießen GmbH - Antrag des Magistrats vom 22.05.2013

 
N 20

Anfrage gemäß § 28 GO des Stv. Janitzki vom 09.05.2013 - GISPO GmbH und 46ers -

 
N 21

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten