Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 12.11.2012 - 19:00-21:54 Uhr

Sitzung
HFR/015/2012
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
12.11.2012
Zeit
19:00-21:54 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

 
Ö 1.1

Anfrage gem. § 31 GO des Herrn Arnd Lepère vom 05.11.2012 - Pilotprojekt Bitterling -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1223/2012
Ö 1.2

Anfrage gem. § 31 GO des Herrn Arnd Lepère vom 05.11.2012 - Bürgerbegehren Rettet den Schwanenteich und dessen Abhilfe -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1224/2012
Ö 1.3

Anfrage gem. § 31 GO des Herrn Klaus Hass vom 04.11.2012 - Lahnpark GmbH -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1226/2012
Ö 2

Erste Änderung der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte
- Antrag des Magistrats vom 06.09.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1092/2012
Ö 3

Jahresabschluss der MWB - Mittelhessische Wasserbetriebe 2011
- Antrag des Magistrats vom 05.10.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1164/2012
Ö 4

Wirtschaftsplan der MWB - Mittelhessische Wasserbetriebe für das Jahr 2013
- Antrag des Magistrats vom 05.10.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1165/2012
Ö 5

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss zum 31.12.2012 der Mittelhessischen Wasserbetriebe (MWB)
- Antrag des Magistrats vom 08.10.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1167/2012
Ö 6

Beteiligung der Stadtwerke Gießen AG (SWG) an der Mit.Bio Biogasanlage Heuchelheim
- Antrag des Magistrats vom 29.10.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1190/2012
Ö 7

Bürgerbegehren "Rettet den Schwanenteich"
- Antrag des Magistrats vom 25.10.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1194/2012
Ö 8

Ankauf einer Teilfläche eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 01.10.2012 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1155/2012
Ö 9

Aufnahme eines Darlehens aus dem Hess. Investitionsfonds AbtB. über 960.000 €
- Antrag des Magistrats vom 16.10.2012 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1184/2012
Ö 10

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 51 - Leistg. gem. §§ 13, 19 ... 42 SGB VIII und Leistg. Mdj. Unbegl. Flüchtlinge
- Antrag des Magistrats vom 23.10.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1193/2012
Ö 11

GEMA Tarifreform 2013
- Antrag der FDP-Fraktion vom 14.10.2012 -

Beschluss: Verwiesen

STV/1181/2012
Ö 12

Reduzierung des finanziellen Spielraumes für den Magistrat
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 26.10.2012 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/1197/2012
Ö 13

Keine Privatisierung des Wochenmarktes
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 26.10.2012 -

Beschluss: Ohne Abstimmung

STV/1198/2012
Ö 14

Privatisierung des Wochenmarktes
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 28.10.2012 -

Beschluss: Ohne Abstimmung

STV/1200/2012
Ö 15

Datenschutz bei E-Mails
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 26.10.2012 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/1199/2012
Ö 16

Einführung der Behördennummer 115
- Antrag der FW-Fraktion vom 29.10.2012 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

STV/1202/2012
Ö 17

Verwendung der Dividende der Wohnbau GmbH
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 29.10.2012 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/1204/2012
Ö 18

Haushaltssicherungskonzept 2012 - Überprüfung Betriebe gewerblicher Art, Veräußerung einer öffentlichen Einrichtung - Betrieb des Krematoriums (BgA)
- Antrag des Magistrats vom 27.09.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1152/2012
Ö 19

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20

Veräußerung einer Teilfläche eines Straßengrundstücks in der Gemarkung Wieseck

 
N 21

Verkauf von städtischen Baugrundstücken im Neubaugebiet "Marburger Straße West"

 
N 22

Veräußerung eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 23

Veräußerung eines städtischen Erbbaugrundstücks in der Gemarkung Rödgen

 
N 24

Umschuldung

 
N 25

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten