Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 01.10.2012 - 19:00-21:22 Uhr

Sitzung
HFR/013/2012
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
01.10.2012
Zeit
19:00-21:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

 
Ö 2

Verleihung der Ehrenbezeichnung Stadtältester
- Antrag des Magistrats vom 21.08.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1069/2012
Ö 3

Bericht über die bisher verausgabten Mittel der Landesgartenschau GmbH

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 4

10. Änderung der Abfallsatzung der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 05.07.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0989/2012
Ö 5

5. Änderung der Satzung über die Reinigung der Straßen und Plätze in der Universitätsstadt Gießen vom 25.03.1980
- Antrag des Magistrats vom 05.07.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0991/2012
Ö 6

Erweiterung des Nordstadtzentrums durch den Neubau Bildungszentrum Nordstadt, Reichenberger Str. 15, 35396 Gießen,
hier: Projektantrag,
- Antrag des Magistrats vom 17.09.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1021/2012
Ö 7

Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO Dez. III Nordstadt-Koordination-Neubau Bildungszentrum Nordstadt
- Antrag des Magistrats vom 31.07.2012

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1018/2012
Ö 8

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2011 bis 10.000,00 €
- Antrag des Magistrats vom 28.08.2012 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1075/2012
Ö 9

Datenschutzbericht 2009 - 2011
- Antrag des Magistrats vom 29.08.2012

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1078/2012
Ö 10

Veräußerung von unbebautem Grundbesitz in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 29.08.12

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1034/2012
Ö 11

Benennung von Straßen
- Antrag des Magistrats vom 07.09.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1101/2012
Ö 12

Änderung der Hauptsatzung der Universitätsstadt Gießen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2012 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/0842/2012
Ö 13

Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Ältestenrates vom 28.08.2012 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig zugestimmt

STV/1112/2012
Ö 14

Rückführung der Gießen Marketing GmbH
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 14.09.2012 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/1117/2012
Ö 15

Christoph - Rübsamen - Steg
- Antrag der FDP-Fraktion vom 13.09.2012 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1118/2012
Ö 16

Bericht zum Schlussbericht des Hessischen Rechnungshofes
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 14.09.2012 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/1122/2012
Ö 17

Hallennutzungsgebühren für die LTi Gießen 46ers
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 16.09.2012 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/1124/2012
Ö 18

Video-Überwachung am Rathaus
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 17.09.2012 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/1139/2012
Ö 19

Bericht zur Nazikundgebung am 15.09.2012
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 17.09.2012 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/1143/2012
Ö 20

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21

Bericht zur finanziellen Situation der GISPO GmbH

 
N 22

Erwerb von bebautem Grundbesitz in der Gemarkung Gießen

 
N 23

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"

 
N 24

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 25

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"

 
N 26

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 27

Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 28

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten