Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 01.10.2012 - 19:00-21:22 Uhr

Sitzung
HFR/013/2012
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
01.10.2012
Zeit
19:00-21:22 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bürger/-innenfragestunde 
Ö 2Verleihung der Ehrenbezeichnung Stadtältester
- Antrag des Magistrats vom 21.08.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1069/2012
Ö 3Bericht über die bisher verausgabten Mittel der Landesgartenschau GmbH

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 410. Änderung der Abfallsatzung der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 05.07.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0989/2012
Ö 55. Änderung der Satzung über die Reinigung der Straßen und Plätze in der Universitätsstadt Gießen vom 25.03.1980
- Antrag des Magistrats vom 05.07.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0991/2012
Ö 6Erweiterung des Nordstadtzentrums durch den Neubau Bildungszentrum Nordstadt, Reichenberger Str. 15, 35396 Gießen,
hier: Projektantrag,
- Antrag des Magistrats vom 17.09.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1021/2012
Ö 7Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO Dez. III Nordstadt-Koordination-Neubau Bildungszentrum Nordstadt
- Antrag des Magistrats vom 31.07.2012

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1018/2012
Ö 8Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2011 bis 10.000,00 €
- Antrag des Magistrats vom 28.08.2012 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1075/2012
Ö 9Datenschutzbericht 2009 - 2011
- Antrag des Magistrats vom 29.08.2012

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1078/2012
Ö 10Veräußerung von unbebautem Grundbesitz in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 29.08.12

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1034/2012
Ö 11Benennung von Straßen
- Antrag des Magistrats vom 07.09.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1101/2012
Ö 12Änderung der Hauptsatzung der Universitätsstadt Gießen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 25.04.2012 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/0842/2012
Ö 13Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Ältestenrates vom 28.08.2012 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig zugestimmt

STV/1112/2012
Ö 14Rückführung der Gießen Marketing GmbH
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 14.09.2012 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/1117/2012
Ö 15Christoph - Rübsamen - Steg
- Antrag der FDP-Fraktion vom 13.09.2012 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1118/2012
Ö 16Bericht zum Schlussbericht des Hessischen Rechnungshofes
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 14.09.2012 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/1122/2012
Ö 17Hallennutzungsgebühren für die LTi Gießen 46ers
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 16.09.2012 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/1124/2012
Ö 18Video-Überwachung am Rathaus
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 17.09.2012 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/1139/2012
Ö 19Bericht zur Nazikundgebung am 15.09.2012
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 17.09.2012 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/1143/2012
Ö 20Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21Bericht zur finanziellen Situation der GISPO GmbH 
N 22Erwerb von bebautem Grundbesitz in der Gemarkung Gießen 
N 23Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West" 
N 24Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 25Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West" 
N 26Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 27Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 28Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten