Sitzung
HFR/009/2012
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
19.03.2012
Zeit
19:00-19:33 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bürger/-innenfragestunde
 
Ö 2
Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes mit ZOB, Kurzzeitparkplätzen, ebenerdiger Fahrradabstellanlage und Sanierung der Bahnhofstraße bis KP Liebigstraße. Zustimmung zur kostenreduzierten Planung
- Antrag des Magistrats vom 27.02.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 STV/0714/2012
Ö 3
Nachtrag: 09.03.2012 Nummer 3
Satzung zur Einrichtung des innerstädtischen Innovationsbereichs Theaterpark nach INGE
- Antrag des Magistrats vom 05.03.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/0720/2012
Ö 4
Nachwahl eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Landesgartenschau Gießen 2014 GmbH, das von der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Gießen gewählt wird
- Antrag des Magistrats vom 01.03.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/0740/2012
Ö 5
Nachwahl eines Mitglieds für den Beirat der Gießen Marketing GmbH, das von der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Gießen gewählt wird
- Antrag des Magistrats vom 01.03.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/0741/2012
Ö 6
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 50 - Gießen-Pass
- Antrag des Magistrats vom 16.02.2012 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/0709/2012
Ö 7
Plakatierung in Wahlkampfzeiten
- Antrag der FW-Fraktion vom 24.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/0164/2011
Ö 8
Berichtsantrag zur Haushaltsfinanzierung der Stadt Gießen nach Einführung von Basel III
- Antrag der FW-Fraktion vom 24.02.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/0725/2012
Ö 9
Berichtsantrag zum Thema öffentliche Bekanntmachungen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 29.02.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/0744/2012
Ö 10
Berichtsantrag zu fehlenden Antworten des Magistrats
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 06.03.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6

 STV/0754/2012
Ö 11
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
Erwerb von Teilflächen eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 15.11.2011 -
 
N 13
Veräußerung eines städtischen Miteigentumsanteils an einem unbebauten Grundstück in der Gemarkung Wieseck
 
N 14
Veräußerung eines bebauten städtischen Grundstücks
 
N 15
Kreditaufnahme
 
N 16
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten