Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 19.03.2012 - 19:00-19:33 Uhr

Sitzung
HFR/009/2012
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
19.03.2012
Zeit
19:00-19:33 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bürger/-innenfragestunde 
Ö 2Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes mit ZOB, Kurzzeitparkplätzen, ebenerdiger Fahrradabstellanlage und Sanierung der Bahnhofstraße bis KP Liebigstraße. Zustimmung zur kostenreduzierten Planung
- Antrag des Magistrats vom 27.02.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1

STV/0714/2012
Ö 3Nachtrag: 09.03.2012 Nummer 3
Satzung zur Einrichtung des innerstädtischen Innovationsbereichs Theaterpark nach INGE
- Antrag des Magistrats vom 05.03.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0720/2012
Ö 4Nachwahl eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Landesgartenschau Gießen 2014 GmbH, das von der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Gießen gewählt wird
- Antrag des Magistrats vom 01.03.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0740/2012
Ö 5Nachwahl eines Mitglieds für den Beirat der Gießen Marketing GmbH, das von der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Gießen gewählt wird
- Antrag des Magistrats vom 01.03.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0741/2012
Ö 6Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 50 - Gießen-Pass
- Antrag des Magistrats vom 16.02.2012 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0709/2012
Ö 7Plakatierung in Wahlkampfzeiten
- Antrag der FW-Fraktion vom 24.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0164/2011
Ö 8Berichtsantrag zur Haushaltsfinanzierung der Stadt Gießen nach Einführung von Basel III
- Antrag der FW-Fraktion vom 24.02.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0725/2012
Ö 9Berichtsantrag zum Thema öffentliche Bekanntmachungen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 29.02.2012 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0744/2012
Ö 10Berichtsantrag zu fehlenden Antworten des Magistrats
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 06.03.2012 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6

STV/0754/2012
Ö 11Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12Erwerb von Teilflächen eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 15.11.2011 - 
N 13Veräußerung eines städtischen Miteigentumsanteils an einem unbebauten Grundstück in der Gemarkung Wieseck 
N 14Veräußerung eines bebauten städtischen Grundstücks 
N 15Kreditaufnahme 
N 16Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten