SessionNet | Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 19.03.2012

Sitzung

HFR/009/2012

Gremium

Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss

Raum

Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen

Datum

19.03.2012

Zeit

19:00-19:33 Uhr

AUS Einladung mit TOPs

AUS Nachtragstagesordnung

AUS Niederschrift öffentlich

Stadtverordnetenvorlage

Plan

STV/0714/2012

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Stadtverordnetenvorlage

Bericht über Aufstellungsverfahren der Satzung

BID Theaterpark2011 FlSt-Liste

Entwurf zur Satzung zur Stärkung der Innovation im Theaterpark

Gebietsabgrenz.

STV/0720/2012

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Stadtverordnetenvorlage

Landesgartenschau Seite 1

Landesgartenschau Seite 2

Landesgartenschau Seite 3

STV/0740/2012

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Stadtverordnetenvorlage

Gießen Marketin Seite 1

Gießen Marketing Seite 2

STV/0741/2012

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Stadtverordnetenvorlage

ÜPL Amt 50 21.435,00 Euro

ÜPL Amt 50 21.435,00 Euro Seite 2

STV/0709/2012

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Antrag der FW-Fraktion

STV/0164/2011

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Antrag der FW-Fraktion

Antwort des Magistrats

STV/0725/2012

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Antrag der CDU-Fraktion

Stellungnahme des Magistrats

STV/0744/2012

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Antrag der Fraktion LB/BLG

STV/0754/2012

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Bürger/-innenfragestunde

Ö 2 VO2 Dok.Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes mit ZOB, Kurzzeitparkplätzen, ebenerdiger Fahrradabstellanlage und Sanierung der Bahnhofstraße bis KP Liebigstraße. Zustimmung zur kostenreduzierten Planung- Antrag des Magistrats vom 27.02.2012 -

Ö 3 Nachtrag: 09.03.2012 Nummer 3 VO5 Dok.Satzung zur Einrichtung des innerstädtischen Innovationsbereichs Theaterpark nach INGE- Antrag des Magistrats vom 05.03.2012 -

Ö 4 VO4 Dok.Nachwahl eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Landesgartenschau Gießen 2014 GmbH, das von der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Gießen gewählt wird- Antrag des Magistrats vom 01.03.2012 -

Ö 5 VO3 Dok.Nachwahl eines Mitglieds für den Beirat der Gießen Marketing GmbH, das von der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Gießen gewählt wird- Antrag des Magistrats vom 01.03.2012 -

Ö 6 VO3 Dok.Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 50 - Gießen-Pass- Antrag des Magistrats vom 16.02.2012 -

Ö 7 VO1 Dok.Plakatierung in Wahlkampfzeiten- Antrag der FW-Fraktion vom 24.05.2011 -

Ö 8 VO2 Dok.Berichtsantrag zur Haushaltsfinanzierung der Stadt Gießen nach Einführung von Basel III- Antrag der FW-Fraktion vom 24.02.2012 -

Ö 9 VO2 Dok.Berichtsantrag zum Thema öffentliche Bekanntmachungen- Antrag der CDU-Fraktion vom 29.02.2012 -

Ö 10 VO1 Dok.Berichtsantrag zu fehlenden Antworten des Magistrats- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis/Bürgerliste Gießen vom 06.03.2012 -

Ö 11 Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 Erwerb von Teilflächen eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 15.11.2011 -

N 13 Veräußerung eines städtischen Miteigentumsanteils an einem unbebauten Grundstück in der Gemarkung Wieseck

N 14 Veräußerung eines bebauten städtischen Grundstücks

N 15 Kreditaufnahme

N 16 Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten