Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Bürger/-innenfragestunde
Beschluss: Ohne Abstimmung | ||
Ö 2 | Wahl von fünf stimmberechtigten sachkundigen Einwohner/innen und deren Stellvertretern/innen für die Sportkommission
- Antrag des Magistrats vom 24.05.2011 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0111/2011 | |
Ö 3 | Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung einer/s Ortsgerichtsschöffin/-schöffen und 2. Vertreter/Vertreterin des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen III (Rödgen) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
-Antrag desMagistrats vom 07.07.2011- Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0216/2011 | |
Ö 4 | Wahl von stimmberechtigten Mitgliedern und deren Stellvertreter/innen für den Jugendhilfeausschuss nach der Satzung für das Jugendamt der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 15.07.2011 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0225/2011 | |
Ö 5 | Wahl von sachkundigen Einwohnern/innen für den Beirat zur Unterbreitung von Vorschlägen für die Benennung von Straßen und Plätzen in der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 01.08.2011 - Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0249/2011 | |
Ö 6 | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Volkshochschulen von Stadt und Landkreis Gießen
- Antrag des Magistrats vom 16.02.2011 - Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt | STV/0004/2011 | |
Ö 6.1 | Kooperation der Volkshochschulen von Stadt und Landkreis Gießen
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 09.08.2011 - Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt | STV/0275/2011 | |
Ö 7 | Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
-Antrag des Magistrats vom 06.07.2011- Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt | STV/0213/2011 | |
Ö 7.1 | Reduzierung der Zahl der hauptamtlichen Wahlbeamten,
hier: Änderung der Hauptsatzung - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 16.05.2011 - Beschluss: Zurückgezogen | STV/0106/2011 | |
Ö 8 | Spielapparatesteuer
- Antrag des Magistrats vom 24.06.2011 Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0198/2011 | |
Ö 9 | Bau einer Fuß- und Radwegebrücke über die Lahn in der Verlängerung der Sudetenlandstraße, Bau- und Finanzierungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 29.07.2011 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0241/2011 | |
Ö 10 | Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 66 -
- Antrag des Magistrats vom 30.05.2011 - Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0152/2011 | |
Ö 11 | Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 52 -
- Antrag des Magistrats vom 02.08.2011 - Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0255/2011 | |
Ö 12 | Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 65 -
- Antrag des Magistrats vom 08.06.2011 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0184/2011 | |
Ö 13 | Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 66 -
- Antrag des Magistrats vom 02.08.2011 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0257/2011 | |
Ö 14 | Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für die Restaurierung der Basilika auf dem Schiffenberg
- Antrag des Magistrats vom 12.07.2011 - Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0220/2011 | |
Ö 15 | Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für die Gesamtsanierung der Helmut-von-Bracken-Schule (ehemalige Elementary School)
- Antrag des Magistrats vom 28.07.2011 - Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/0238/2011 | |
Ö 16 | Städtepartnerschaft zur "Förderung der Solidarität der Städte mit dem Ziel der vollständigen Abschaffung von Atomwaffen"
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 19.07.2011 - Beschluss: Einstimmig abgelehnt | STV/0262/2011 | |
Ö 17 | Bericht zum Wasserpreis
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis / Bürgerliste Gießen vom 08.08.2011 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0266/2011 | |
Ö 18 | Bildung eines Akteneinsichtsausschusses zur Übernahme der Wasserversorgung
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis / Bürgerliste Gießen vom 08.08.2011 - Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt | STV/0267/2011 | |
Ö 19 | Berichtsantrag zu den Kosten für den Umbau der Licher Straße
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis / Bürgerliste Gießen vom 07.08.2011 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0268/2011 | |
Ö 20 | Bericht zu den Ereignissen anlässlich des NPD-Aufmarsches am 16. Juli
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis / Bürgerliste Gießen vom 08.08.2011 - Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt | STV/0269/2011 | |
Ö 21 | Bericht zu den Kosten der Landesgartenschau 2014
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis / Bürgerliste Gießen vom 08.08.2011 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0271/2011 | |
Ö 22 | Berichtsantrag zu den Kosten für die Schaffung von politischen Stellen
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis / Bürgerliste Gießen vom 07.08.2011 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0272/2011 | |
Ö 23 | Bericht zur Bahnunterführung Dammstraße
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis / Bürgerliste Gießen vom 08.08.2011 - Beschluss: Ergänzt einstimmig zugestimmt | STV/0273/2011 | |
Ö 24 | Namensgebung für den 12/2009 beschlossenen Preis der Stadt Gießen für herausragende Lebensleistungen und außergewöhnliches Mäzenatentum
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 09.08.2011 - Beschluss: Einstimmig zugestimmt | STV/0274/2011 | |
Ö 25 | Verschiedenes | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 26 | Dokumentation der Derivate-Abschlüsse im Jahr 2011 | ||
N 27 | Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen | ||
N 28 | Veräußerung eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen | ||
N 29 | Veräußerung von städtischen Miteigentumsanteilen an zwei unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Wieseck | ||
N 30 | Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West" | ||
N 31 | Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen - Antrag vom 25.07.2011 - | ||
N 32 | Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten |