Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 22.08.2011 - 19:00-21:58 Uhr

Sitzung
HFR/003/2011
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
22.08.2011
Zeit
19:00-21:58 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2Wahl von fünf stimmberechtigten sachkundigen Einwohner/innen und deren Stellvertretern/innen für die Sportkommission
- Antrag des Magistrats vom 24.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0111/2011
Ö 3Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung einer/s Ortsgerichtsschöffin/-schöffen und 2. Vertreter/Vertreterin des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen III (Rödgen) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
-Antrag desMagistrats vom 07.07.2011-

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0216/2011
Ö 4Wahl von stimmberechtigten Mitgliedern und deren Stellvertreter/innen für den Jugendhilfeausschuss nach der Satzung für das Jugendamt der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 15.07.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0225/2011
Ö 5Wahl von sachkundigen Einwohnern/innen für den Beirat zur Unterbreitung von Vorschlägen für die Benennung von Straßen und Plätzen in der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 01.08.2011 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0249/2011
Ö 6Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit der Volkshochschulen von Stadt und Landkreis Gießen
- Antrag des Magistrats vom 16.02.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0004/2011
Ö 6.1Kooperation der Volkshochschulen von Stadt und Landkreis Gießen
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 09.08.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0275/2011
Ö 7Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
-Antrag des Magistrats vom 06.07.2011-

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0213/2011
Ö 7.1Reduzierung der Zahl der hauptamtlichen Wahlbeamten,
hier: Änderung der Hauptsatzung
- Antrag der Bürgerliste Gießen vom 16.05.2011 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/0106/2011
Ö 8Spielapparatesteuer
- Antrag des Magistrats vom 24.06.2011

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0198/2011
Ö 9Bau einer Fuß- und Radwegebrücke über die Lahn in der Verlängerung der Sudetenlandstraße, Bau- und Finanzierungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 29.07.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0241/2011
Ö 10Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 66 -
- Antrag des Magistrats vom 30.05.2011 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0152/2011
Ö 11Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 52 -
- Antrag des Magistrats vom 02.08.2011 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0255/2011
Ö 12Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 65 -
- Antrag des Magistrats vom 08.06.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0184/2011
Ö 13Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 66 -
- Antrag des Magistrats vom 02.08.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0257/2011
Ö 14Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für die Restaurierung der Basilika auf dem Schiffenberg
- Antrag des Magistrats vom 12.07.2011 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0220/2011
Ö 15Kreditaufnahme aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. C für die Gesamtsanierung der Helmut-von-Bracken-Schule (ehemalige Elementary School)
- Antrag des Magistrats vom 28.07.2011 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0238/2011
Ö 16Städtepartnerschaft zur "Förderung der Solidarität der Städte mit dem Ziel der vollständigen Abschaffung von Atomwaffen"
- Antrag der Die Linke.Fraktion vom 19.07.2011 -

Beschluss: Einstimmig abgelehnt

STV/0262/2011
Ö 17Bericht zum Wasserpreis
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis / Bürgerliste Gießen vom 08.08.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0266/2011
Ö 18Bildung eines Akteneinsichtsausschusses zur Übernahme der Wasserversorgung
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis / Bürgerliste Gießen vom 08.08.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0267/2011
Ö 19Berichtsantrag zu den Kosten für den Umbau der Licher Straße
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis / Bürgerliste Gießen vom 07.08.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0268/2011
Ö 20Bericht zu den Ereignissen anlässlich des NPD-Aufmarsches am 16. Juli
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis / Bürgerliste Gießen vom 08.08.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0269/2011
Ö 21Bericht zu den Kosten der Landesgartenschau 2014
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis / Bürgerliste Gießen vom 08.08.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0271/2011
Ö 22Berichtsantrag zu den Kosten für die Schaffung von politischen Stellen
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis / Bürgerliste Gießen vom 07.08.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0272/2011
Ö 23Bericht zur Bahnunterführung Dammstraße
- Antrag der Fraktion Linkes Bündnis / Bürgerliste Gießen vom 08.08.2011 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig zugestimmt

STV/0273/2011
Ö 24Namensgebung für den 12/2009 beschlossenen Preis der Stadt Gießen für herausragende Lebensleistungen und außergewöhnliches Mäzenatentum
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 09.08.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0274/2011
Ö 25Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil:

N 26Dokumentation der Derivate-Abschlüsse im Jahr 2011 
N 27Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 28Veräußerung eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 29Veräußerung von städtischen Miteigentumsanteilen an zwei unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Wieseck 
N 30Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West" 
N 31Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen - Antrag vom 25.07.2011 - 
N 32Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten