Stadtverordnetenversammlung - 17.02.2011 - 18:00-23:10 Uhr

 InhaltDokumente
Ö 1Fragestunde 
Ö 1.1Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Bietz vom 03.02.2011 - Ausbau Gießener Kitas zu Familienzentren

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/3571/2011
Ö 1.2Anfrage gem. 30 § GO des Stv. H. Geißler vom 04.02.2011 - Gesamtkosten Verkehrsversuch Robert-Sommer-Straße -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/3572/2011
Ö 1.3Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Merz vom 31.01.2011 - Verkehrssituation Eichgärtenallee

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/3597/2011
Ö 1.4Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Schmidt vom 31.01.2011 - Kooperationen zwischen Schulen und Sportvereinen -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/3598/2011
Ö 1.5Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Schlotmann vom 31.01.2011 - Energiemonitoring für neues Rathaus -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/3599/2011
Ö 1.6Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Beltz vom 09.02.2011 - Sportverein Blau-Weiß -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/3600/2011
Ö 1.7Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Beltz vom 09.02.2011 - Schließung des Servicezentrums der VGO -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/3601/2011
Ö 2Verleihung der Ehrenbezeichnung Stadtältester - Antrag des Magistrats vom 15.12.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3492/2010
Ö 2.1Aushändigung einer Goldenen Ehrennadel und zwei Silbernen Ehrenplaketten der Universitätsstadt Gießen sowie Aushändigung der Verleihungsurkunden der Ehrenbezeichnung Stadtälteste/Stadtältester 
Ö 3Entscheidung über die Gültigkeit der Ausländerbeiratswahl vom 07.11.2010 - Antrag des Magistrats vom 20.12.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3420/2010
Ö 4Wahl von zwei stimmberechtigten Abgeordneten, die die Universitätsstadt Gießen bei der 36. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 03. - 05. Mai 2011 in Stuttgart vertreten - Antrag des Magistrats vom 10.12.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3478/2010
Ö 5Vorschläge der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung von zwei Ortsgerichtsschöffen/-schöffinnen (u. Vertr. d. Vorst.) für das Ortsgericht Gießen IV durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen - Antrag des Magistrats vom 16.12.2010 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3494/2010
Ö 6Bebauungsplan G 10 "Hardtallee", 1. Änderung (Wohnbebauung Teilfläche Herderschule), hier: Abwägung und Satzungsbeschluss - Antrag des Magistrats vom 18.01.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 1, Enthaltungen: 4

STV/3509/2011
Ö 7Nachtrag zum Wirtschaftsplan der MWB - Mittelhessischen Wasserbetriebe für das Jahr 2011 - Antrag des Magistrats vom 17.01.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Enthaltungen: 4

STV/3517/2011
Ö 8Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 51 - - Antrag des Magistrats vom 18.01.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3522/2011
Ö 9Städtebaulicher Vertrag zur Bebauung des Grundstücks in Gießen, Flur 3, Nr. 94/13 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Berliner Platz" mit einem Eingangsgebäude für ein Lichtspielhaus - Antrag des Magistrats vom 19.01.2011 -

Beschluss: Ergänzt mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 1, Enthaltungen: 4

STV/3523/2011
Ö 10Abschluss eines gerichtlichen Vergleichs zwischen dem Landkreis Gießen und der Stadt Gießen betreffend die Abfallgebühren für die Jahre 2005 bis 2007 sowie den Monat Dezember 2008 - Antrag des Magistrats vom 25.01.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Enthaltungen: 3

STV/3531/2011
Ö 11Medienstandort Gießen - Dringlichkeitsantrag der Oberbürgermeisterin vom 16.02.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3607/2011
Ö 12Bericht zur Video-Überwachung am Rathaus - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 23.01.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3527/2011
Ö 13Nutzung Alte Post - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 19.01.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3539/2011
Ö 14Historische Gussformen auf dem Bänninger-Gelände - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3540/2011
Ö 15Bericht zu den privaten Gärten an der Lahn - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3541/2011
Ö 16Finanzielle und personelle Ausstattung des Ordnungsamtes, hier: Vermehrte Kontrolle von Seiten des Ordnungsamtes bzgl. des ruhenden Verkehrs - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 19.01.2011 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig beschlossen

STV/3542/2011
Ö 17Renovierung der Funktionsräume der Spielvereinigung Blau-Weiß - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 19.01.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3548/2011
Ö 18Schreiben des MWB bzgl. Wasserversorgung - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 19.01.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/3549/2011
Ö 19Ehrung von Ria Deeg, Trägerin der Goldenen Ehrennadel der Universitätsstadt Gießen - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 19.01.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 33

STV/3524/2011
Ö 20Winterdienst im Stadtgebiet - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 19.01.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 53

STV/3525/2011
Ö 21Ablehnung von Bundeswehrpropaganda an den Schulen - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 24.01.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 53

STV/3533/2011
Ö 22Entfernung des kriegsverherrlichenden Reliefs an der Bergkaserne - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 24.01.2011 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/3534/2011
Ö 23Rücknahme der Anliegergebühren - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 24.01.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 53

STV/3535/2011
Ö 24Rücknahme der anfallenden Kosten bei Sperrung/Wiederaufnahme der Versorgung mit Strom und Gas durch die Stadtwerke (SWG) - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 24.01.2011 -

Beschluss: Zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 53

STV/3536/2011
Ö 25Sperrung der Philosophenstraße - Antrag der Die Linke.Fraktin vom 24.01.2011 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/3538/2011
Ö 26Energiebericht 2010 - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2011 -

Beschluss: Ohne Abstimmung

STV/3543/2011
Ö 27Ermittlungen in der Siedlung "Hunsbach" - Antrag der BLG vom 19.01.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 53

STV/3544/2011
Ö 28Erneute Stellungnahme der Denkmalbehörden bzgl. Treppenensemble am Bahnhofsvorplatz - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 19.01.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 53

STV/3545/2011
Ö 29Berechnung für eine dreispurige Ausbauweise der Konrad-Adenauer-Brücke - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 19.01.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 31, Enthaltungen: 2

STV/3546/2011
Ö 30Planungen "Bahnhofsvorplatz", hier: Fördermittelbeantragung und Zeitraum der Ausschreibung - Antrag der BLG vom 19.01.2011 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/3547/2011
Ö 31Aufstellen von Wahltafeln für die Kommunalwahl am 27. März - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 19.01.2011 -

Beschluss: Ohne Abstimmung

STV/3550/2011
Ö 32Standortentscheidung der Firma Poppe - Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 17.02.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 33Sportplatz Ringallee für die Spielvereinigung Blau-Weiß Gießen und weitere Nutzer - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 19.01.2011 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/3551/2011
Ö 34Berichtsantrag zum Aufsichtsrat der Stadttheater GmbH (Antrag der Die Linke.Fraktion vom 19.04.2010 , STV/3032/2010), hier: Aussprache zum Bericht des Magistrats vom 15.11.2010

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3032/2010
Ö 35Bericht zum geplanten Kletterwald am Schiffenberg (Antrag der Die Linke.Fraktion vom 16.08.2010, STV/3242/2010), hier: Aussprache zum Bericht des Magistrats vom 10.11.2010

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3242/2010
Ö 36Berichtsantrag zur Partizipation heimischer Betriebe an Konjunkturprogrammen (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.06.2010 , STV 3131/2010), hier: Aussprache zum Bericht des Magistrats vom 12.11.2010

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3131/2010
Ö 37Bericht Kosten- und Folgekosten Rathausneubau (Antrag der SPD-Fraktion vom 16.08.2010, STV/3255/2010), hier: Aussprache zum Bericht des Magistrats vom 15.11.2010

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3255/2010
Ö 38Verschiedenes 
N 39Bestellung eines Erbbaurechts an einer Teilfläche eines städtischen unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen