Sitzung
HFR/046/2011
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Stadthaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
07.02.2011
Zeit
19:04-20:48 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde
 
Ö 2
Entscheidung über die Gültigkeit der Ausländerbeiratswahl vom 07.11.2010 - Antrag des Magistrats vom 20.12.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

STV/3420/2010
Ö 3
Wahl von zwei stimmberechtigten Abgeordneten, die die Universitätsstadt Gießen bei der 36. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 03. - 05. Mai 2011 in Stuttgart vertreten
 
Ö 4
Verleihung der Ehrenbezeichnung Stadtältester - Antrag des Magistrats vom 15.12.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

STV/3492/2010
Ö 5
Vorschläge der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung von zwei Ortsgerichtsschöffen/-schöffinnen (u. Vertr. d. Vorst.) für das Ortsgericht Gießen IV durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen - Antrag des Magistrats vom 16.12.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

STV/3494/2010
Ö 6
Nachtrag zum Wirtschaftsplan der MWB - Mittelhessischen Wasserbetriebe für das Jahr 2011 - Antrag des Magistrats vom 17.01.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

STV/3517/2011
Ö 7
Städtebaulicher Vertrag zur Bebauung des Grundstücks in Gießen, Flur 3, Nr. 94/13 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Berliner Platz" mit einem Eingangsgebäude für ein Lichtspielhaus - Antrag des Magistrats vom 19.01.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

STV/3523/2011
Ö 8
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 40 - - Antrag des Magistrats vom 18.11.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3437/2010
Ö 9
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 23 - - Antrag des Magistrats vom 24.11.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3453/2010
Ö 10
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 67 - - Antrag des Magistrats vom 06.12.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3466/2010
Ö 11
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 10 - - Antrag des Magistrats vom 14.12.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3483/2010
Ö 12
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 40 - - Antrag des Magistrats vom 12.01.2011 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3506/2011
Ö 13
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 51 - - Antrag des Magistrats vom 17.01.2011 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3511/2011
Ö 14
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 10 - - Antrag des Magistrats vom 18.01.2011 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3520/2011
Ö 15
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 51 - - Antrag des Magistrats vom 18.01.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/3522/2011
Ö 16
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 10.11.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3404/2010
Ö 17
Erwerb von Teilflächen unbebauter Grundstücke in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 24.11.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3450/2010
Ö 18
Flächenaustausch in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 15.12.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/3491/2010
Ö 19
Abschluss eines gerichtlichen Vergleichs zwischen dem Landkreis Gießen und der Stadt Gießen betreffend die Abfallgebühren für die Jahre 2005 bis 2007 sowie den Monat Dezember 2008 - Antrag des Magistrats vom 25.01.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

STV/3531/2011
Ö 20
Rücknahme der Anliegergebühren - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 24.01.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

STV/3535/2011
Ö 21
Finanzielle und personelle Ausstattung des Ordnungsamtes, hier: Vermehrte Kontrolle von Seiten des Ordnungsamtes bzgl. des ruhenden Verkehrs
 
Ö 22
Renovierung der Funktionsräume der Spielvereinigung Blau-Weiß - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 19.01.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

STV/3548/2011
Ö 23
Schreiben des MWB bzgl. Wasserversorgung - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 19.01.2011 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 13

STV/3549/2011
Ö 24
Aufstellen von Wahltafeln für die Kommunalwahl am 27. März - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 19.01.2011 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/3550/2011
Ö 25
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 26
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"
 
N 27
Dokumentation der Derivate-Abschlüsse im Jahr 2010
 
N 28
Bestellung eines Erbbaurechts an einer Teilfläche eines städtischen unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 29
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten