Sitzung
HFR/036/2010
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Stadthaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
15.03.2010
Zeit
19:05-20:07 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bürger/-innenfragestunde
 
Ö 2
Bewerbung um den Titel "Fairtrade-Town" - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 14.02.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/2923/2010
Ö 3
Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen IV (Lützellinden) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen - Antrag des Magistrats vom 15.02.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/2916/2010
Ö 4
Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsschöffen und 1. Vertreter des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen IV (Lützellinden) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen - Antrag des Magistrats vom 15.02.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/2917/2010
Ö 5
Ankauf von Teilflächen bebauter Grundstücke in der Gemarkung Gießen - Antrag des Magistrats vom 18.01.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/2854/2010
Ö 6
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 40 - - Antrag des Magistrats vom 27.01.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/2880/2010
Ö 7
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 13 - - Antrag des Magistrats vom 01.02.2010 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/2891/2010
Ö 8
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 114g HGO - Amt 20 - - Antrag des Magistrats vom 23.02.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/2933/2010
Ö 9
Sanierungen/Erneuerungen von Straßen für die Landesgartenschau - Antrag der FW-Fraktion vom 18.02.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/2925/2010
Ö 10
Erstellung eines Leerrohrkatasters - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 02.03.2010 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/2946/2010
Ö 11
Antrag gegen Diskriminierung und somit zur Veränderung der "Gefahrenabwehrverordnung" vom 12.12.2002 - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 01.03.2010 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

 STV/2953/2010
Ö 12
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Umschuldung
 
N 14
Verkauf eines städtischen Baugrundstücks in der Gemarkung Wieseck
 
N 15
Verkauf einer bebauten Teilfläche eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Wieseck
 
N 16
Erwerb einer Teilfläche eines bebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 17
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten