Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss - 04.05.2009 - 19:04-22:15 Uhr

Sitzung
HFR/027/2009
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, Kerkrade-Zimmer, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
04.05.2009
Zeit
19:04-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 1.1

Anfrage des Herrn Dr. Schaefer gem. § 31 GO - Gebäudearchitektur Großkino Berliner Platz -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2370/2009
Ö 2

Städtebaulicher Vertrag zur Bebauung des Grundstücks in Gießen Flur 3 Nr. 94/13 im Geltungsbereich des Bebauungsplans 'Berliner Platz' mit einem Lichtspielhaus - Antrag des Magistrats vom 17.04.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4

STV/2337/2009
Ö 3

Frauenförderplan nach dem Hessischen Gleichberechtigungsgesetz - Antrag des Magistrats vom 31.03.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2316/2009
Ö 4

Teilnahme des Ausländerbeirats bei Nichtöffentlichkeit - Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2008 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

STV/2068/2008
Ö 5

Bericht zu den Friedhofsgebühren - Antrag der FW-Fraktion vom 08.04.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2326/2009
Ö 6

Veröffentlichung der Ergebnisse der Hygienekontrollen von Gaststätten/Imbissbetrieben in Gießen - Antrag der FW-Fraktion vom 15.04.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2333/2009
Ö 7

Aufsichtsräte städt. Gesellschaften - Antrag der Linke.Fraktion vom 20.04.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

STV/2343/2009
Ö 8

Verbesserung des Baustellenmanagements bei der Sanierung des Selterswegs und der Bahnhofstraße - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltungen: 1

STV/2344/2009
Ö 9

Kongresshalle zum "Bürgerrathaus" und Kongresszentrum ausbauen - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltungen: 1

STV/2345/2009
Ö 10

Verschiedenes

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11

Bestellung eines Erbbaurechts an einem städtischen unbebauten Grundstück in der Gemarkung Gießen

 
N 12

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

 
N 13

Veräußerung eines städtischen unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 14

Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"

 
N 15

Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden

 
N 16

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Allendorf/Lahn

 
N 17

Ankauf eine unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden

 
N 18

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden

 
N 19

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Rödgen

 
N 20

Kreditaufnahme

 
N 21

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten