Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss - 04.05.2009 - 19:04-22:15 Uhr

Sitzung
HFR/027/2009
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, Kerkrade-Zimmer, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
04.05.2009
Zeit
19:04-22:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 1.1Anfrage des Herrn Dr. Schaefer gem. § 31 GO - Gebäudearchitektur Großkino Berliner Platz -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2370/2009
Ö 2Städtebaulicher Vertrag zur Bebauung des Grundstücks in Gießen Flur 3 Nr. 94/13 im Geltungsbereich des Bebauungsplans "Berliner Platz" mit einem Lichtspielhaus - Antrag des Magistrats vom 17.04.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4

STV/2337/2009
Ö 3Frauenförderplan nach dem Hessischen Gleichberechtigungsgesetz - Antrag des Magistrats vom 31.03.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2316/2009
Ö 4Teilnahme des Ausländerbeirats bei Nichtöffentlichkeit - Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2008 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

STV/2068/2008
Ö 5Bericht zu den Friedhofsgebühren - Antrag der FW-Fraktion vom 08.04.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2326/2009
Ö 6Veröffentlichung der Ergebnisse der Hygienekontrollen von Gaststätten/Imbissbetrieben in Gießen - Antrag der FW-Fraktion vom 15.04.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2333/2009
Ö 7Aufsichtsräte städt. Gesellschaften - Antrag der Linke.Fraktion vom 20.04.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

STV/2343/2009
Ö 8Verbesserung des Baustellenmanagements bei der Sanierung des Selterswegs und der Bahnhofstraße - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltungen: 1

STV/2344/2009
Ö 9Kongresshalle zum "Bürgerrathaus" und Kongresszentrum ausbauen - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltungen: 1

STV/2345/2009
Ö 10Verschiedenes

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11Bestellung eines Erbbaurechts an einem städtischen unbebauten Grundstück in der Gemarkung Gießen 
N 12Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl" 
N 13Veräußerung eines städtischen unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 14Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West" 
N 15Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden 
N 16Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Allendorf/Lahn 
N 17Ankauf eine unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden 
N 18Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden 
N 19Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Rödgen 
N 20Kreditaufnahme 
N 21Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten