SessionNet | Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss - 04.05.2009

Sitzung

HFR/027/2009

Gremium

Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss

Raum

Gießen, Kerkrade-Zimmer, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen

Datum

04.05.2009

Zeit

19:04-22:15 Uhr

AUS Einladung mit TOPs

AUS Niederschrift öffentlich

Beschluss: Ohne Abstimmung

Anfrage

ANF/2370/2009

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

Stadtverordnetenvorlage

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4

Stadtverordnetenvorlage

Frauenförderplan

STV/2316/2009

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Antrag der SPD-Fraktion

STV/2068/2008

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

Antrag der FW-Fraktion

STV/2326/2009

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Antrag der FW-Fraktion

STV/2333/2009

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Antrag der Die Linke.Fraktion

STV/2343/2009

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

Antrag der SPD-Fraktion

STV/2344/2009

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltungen: 1

Antrag der SPD-Fraktion

STV/2345/2009

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltungen: 1

Beschluss: Ohne Abstimmung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Bürger/-innenfragestunde

Ö 1.1 VO1 Dok.Anfrage des Herrn Dr. Schaefer gem. § 31 GO - Gebäudearchitektur Großkino Berliner Platz -

Ö 2 VO4 Dok.Städtebaulicher Vertrag zur Bebauung des Grundstücks in Gießen Flur 3 Nr. 94/13 im Geltungsbereich des Bebauungsplans 'Berliner Platz' mit einem Lichtspielhaus - Antrag des Magistrats vom 17.04.2009 -

Ö 3 VO2 Dok.Frauenförderplan nach dem Hessischen Gleichberechtigungsgesetz - Antrag des Magistrats vom 31.03.2009 -

Ö 4 VO1 Dok.Teilnahme des Ausländerbeirats bei Nichtöffentlichkeit - Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2008 -

Ö 5 VO1 Dok.Bericht zu den Friedhofsgebühren - Antrag der FW-Fraktion vom 08.04.2009 -

Ö 6 VO1 Dok.Veröffentlichung der Ergebnisse der Hygienekontrollen von Gaststätten/Imbissbetrieben in Gießen - Antrag der FW-Fraktion vom 15.04.2009 -

Ö 7 VO1 Dok.Aufsichtsräte städt. Gesellschaften - Antrag der Linke.Fraktion vom 20.04.2009 -

Ö 8 VO1 Dok.Verbesserung des Baustellenmanagements bei der Sanierung des Selterswegs und der Bahnhofstraße - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2009 -

Ö 9 VO1 Dok.Kongresshalle zum "Bürgerrathaus" und Kongresszentrum ausbauen - Antrag der SPD-Fraktion vom 20.04.2009 -

Ö 10 Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil:

N 11 Bestellung eines Erbbaurechts an einem städtischen unbebauten Grundstück in der Gemarkung Gießen

N 12 Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Schlangenzahl"

N 13 Veräußerung eines städtischen unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

N 14 Verkauf eines städtischen Baugrundstücks im Neubaugebiet "Marburger Straße West"

N 15 Veräußerung einer Teilfläche eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden

N 16 Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Allendorf/Lahn

N 17 Ankauf eine unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden

N 18 Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden

N 19 Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Rödgen

N 20 Kreditaufnahme

N 21 Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten