Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss - 16.03.2009 - 19:04-21:43 Uhr

Sitzung
HFR/026/2009
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, Versailles-Zimmer, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
16.03.2009
Zeit
19:04-21:43 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2

Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss der Mittelhessischen Abwasserbetriebe (MAB) zum 31.12.2008 - Antrag des Magistrats vom 03.02.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2229/2009
Ö 3

Beteiligungsbericht 2007 - Antrag des Magistrats vom 02.02.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2223/2009
Ö 4

Jahresabschluss 2007 der Mittelhessischen Abwasserbetriebe (MAB) - Antrag des Magistrats vom 03.02.2009 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2230/2009
Ö 5

11. Änderung des Flächennutzungsplans der Universitätsstadt Gießen "Gewerbepark Lützellinden", hier: Aufstellungsbeschluss - Antrag des Magistrats vom 06.02.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4

STV/2235/2009
Ö 6

Organisationsbeschluss gemäß § 146 HSchG zur Umwandlung der Brüder-Grimm-Schule in Kleinlinden von einer schulformbezogenen (kooperativen) in eine schulformübergreifende (integrierte) Gesamtschule - Antrag des Magistrats 19.02.2009

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2252/2009
Ö 7

Konjunkturprogramme Bund/Land Umsetzung und Finanzierung von Projekten der Konjunkturprogramme in der Stadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 27.02.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2263/2009
Ö 8

Aufsichtsrat der Lahnpark gGmbH - Antrag des Magistrats vom 02.03.09 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2268/2009
Ö 9

Reinigungskräfte (Antrag der SPD-Fraktion vom 04.08.2008, STV/1833/2008), hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats

Beschluss: Ohne Abstimmung

STV/1833/2008
Ö 10

Ausbildungssituation bei der Stadt Gießen und ihren Gesellschaften (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.01.2009, STV/2197/2009), hier: Aussprache zum Bericht des Magistrats

Beschluss: Ohne Abstimmung

STV/2197/2009
Ö 11

Änderung der Geschäftsordnung - Antrag des Ältestenrates vom 27.01.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 1

STV/2254/2009
Ö 12

2. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige in der Stadt Gießen - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und FW vom 03.03.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5

STV/2276/2009
Ö 13

Überprüfung des baulichen Zustands "Alte Post" durch die Denkmalschutzbehörde - Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2009 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/2269/2009
Ö 14

Städtebaulicher Vertrag Kinoneubau - Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2274/2009
Ö 15

Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes - Antrag der SPD-Fraktion vom 02.02.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8

STV/2275/2009
Ö 16

Verschiedenes

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17

Bericht der GISPO GmbH

 
N 18

Kreditaufnahme

 
N 19

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 20

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden

 
N 21

Ankauf von zwei unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Rödgen

 
N 22

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 23

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Lützellinden

 
N 24

Ankauf eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen

 
N 25

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten