Stadtverordnetenversammlung - 26.03.2009 - 18:00-23:20 Uhr

Sitzung
STV/023/2009
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, Kleiner Saal, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
26.03.2009
Zeit
18:00-23:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde

 
Ö 1.1

Anfrage des Stv. Merz vom 19.03.2009 gem. § 30 GO - Entwicklung der ehemaligen amerikanischen Wohnsiedlungen -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2310/2009
Ö 1.2

Anfrage der Stv. Schlotmann vom 19.03.2009 gem. § 30 GO - Bauarbeiten am Brandplatz -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2311/2009
Ö 2

Verleihung der Goldenen Ehrennadel an Herrn Dr. Reinhard Kaufmann

 
Ö 3

Einführung und Verpflichtung des nachrückenden ehrenamtlichen Magistratsmitgliedes durch den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (§ 36 HGO)

 
Ö 3.1

Aushändigung der Ernennungsurkunde an das nachrückende ehrenamtliche Magistratsmitglied durch den Oberbürgermeister (§ 9 HBG)

 
Ö 3.2

Vereidigung des nachrückenden ehrenamtlichen Magistratsmitgliedes durch den Stadtverordnetenvorsteher (§ 186 HBG in Verbindung mit § 72 HBG)

 
Ö 4

Beteiligungsbericht 2007 - Antrag des Magistrats vom 02.02.2009 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2223/2009
Ö 5

Fortschreibung des Radverkehrsentwicklungsplanes (RVEP) - Antrag des Magistrats vom 02.02.2009

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2226/2009
Ö 6

Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss der Mittelhessischen Abwasserbetriebe (MAB) zum 31.12.2008 - Antrag des Magistrats vom 03.02.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2229/2009
Ö 7

Jahresabschluss 2007 der Mittelhessischen Abwasserbetriebe (MAB) - Antrag des Magistrats vom 03.02.2009 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2230/2009
Ö 8

11. Änderung des Flächennutzungsplans der Universitätsstadt Gießen "Gewerbepark Lützellinden", hier: Aufstellungsbeschluss - Antrag des Magistrats vom 06.02.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 4

STV/2235/2009
Ö 9

Organisationsbeschluss gemäß § 146 HSchG zur Umwandlung der Brüder-Grimm-Schule in Kleinlinden von einer schulformbezogenen (kooperativen) in eine schulformübergreifende (integrierte) Gesamtschule - Antrag des Magistrats vom 19.02.2009

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2252/2009
Ö 10

Konjunkturprogramme Bund/Land Umsetzung und Finanzierung von Projekten der Konjunkturprogramme in der Stadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 27.02.2009 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig beschlossen

STV/2263/2009
Ö 11

Aufsichtsrat der Lahnpark gGmbH - Antrag des Magistrats vom 02.03.09 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2268/2009
Ö 12

Bericht des Oberbürgermeisters zur evtl. Schließung Galeria Kaufhof

 
Ö 13

Überprüfung des baulichen Zustands "Alte Post" durch die Denkmalschutzbehörde - Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2009 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/2269/2009
Ö 14

Energie-Monitoring für neues Rathaus - Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2273/2009
Ö 15

Mittagessenfond für Schulkinder - Antrag der SPD-Fraktion vom 01.03.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2270/2009
Ö 16

Berichtsantrag zum Schulzentrum Alter Steinbacher Weg - Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2009 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2272/2009
Ö 17

Teilnahme des Ausländerbeirats bei Nichtöffentlichkeit - Antrag der SPD-Fraktion vom 24.11.2008 -

Beschluss: Verwiesen

STV/2068/2008
Ö 18

Millenniumserklärung der Städte und Kommunen - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 16.12.2008 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2190/2009
Ö 19

Nutzungs- und Vergabe-Konzept für die Kunsthalle und den Konzertsaal im neuen Rathaus (Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2008, STV/1662/2008)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1662/2008
Ö 20

Reinigungskräfte (Antrag der SPD-Fraktion vom 04.08.2008, STV/1833/2008), hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 28.08.2008

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1833/2008
Ö 21

Standvergabe auf dem Wochenmarkt (Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 07.01.2009, STV/2192/2009), hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 05.02.2009

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2192/2009
Ö 22

Ausbildungssituation bei der Stadt Gießen und ihren Gesellschaften (Antrag der SPD-Fraktion vom 12.01.2009, STV/2197/2009), hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 10.03.2009

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2197/2009
Ö 23

Veränderung der Buslinienführung der Linie 11 - Antrag der Bürgerliste Gießen vom 05.02.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 30, Enthaltungen: 26

STV/2267/2009
Ö 23.1

Buslinienänderungen in der Stadt Gießen - Antrag der FW-Fraktion vom 01.03.2009 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2277/2009
Ö 24

Änderung der Geschäftsordnung - Antrag des Ältestenrates vom 27.01.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 3

STV/2254/2009
Ö 25

Städtebaulicher Vertrag Kinoneubau - Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2009 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/2274/2009
Ö 26

Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes - Antrag der SPD-Fraktion vom 02.02.2009 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/2275/2009
Ö 27

2. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige in der Stadt Gießen - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und FW vom 03.03.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 23, Enthaltungen: 1

STV/2276/2009
Ö 28

Verschiedenes