Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss - 26.01.2009 - 19:00-23:04 Uhr

Sitzung
HFR/025/2009
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, Kunsthalle, Kongresshalle Gießen, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
26.01.2009
Zeit
19:00-23:04 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00

Ö 1Bürger/-innenfragestunde 
Ö 2Zweite Satzung zur Änderung der Stellplatzsatzung - Antrag des Magistrats vom 07.01.2009 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig zugestimmt

STV/2180/2009
Ö 3Benennung von Straßen - Antrag des Magistrats vom 12.01.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2121/2008
Ö 4Haushaltssatzung der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2009 
Ö 4.11. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2009 - Ergebnishaushalt - Antrag des Magistrats vom 11.12.2008 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2111/2008
Ö 4.22. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2009 - Ergebnishaushalt - Antrag des Magistrats vom 17.12.2008 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2127/2008
Ö 4.31. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2009 - Finanzhaushalt - Antrag des Magistrats vom 11.12.2008 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2112/2008
Ö 4.42. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2009 - Finanzhaushalt - Antrag des Magistrats vom 17.12.2008 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2128/2008
Ö 4.5Änderungsanträge der Fraktionen, Stadtverordneten, des Seniorenbeirates und des Jugendhilfeausschusses sowie Anregungen der Ortsbeiräte

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 
Ö 4.6Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2009 - Antrag des Magistrats vom 01.10.2008 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5

STV/1954/2008
Ö 5Nachtrag: 21.01.2009
Strategieentwicklung zur Großgewerbefläche Lützellinden - Antrag des Magistrats vom 08.01.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4

STV/2017/2008
Ö 5.1Nachtrag: 21.01.2009
Prüfantrag für ein neues Konzept Großgewerbefläche Gi-Lützellinden - Antrag der FW-Fraktion vom 12.01.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2195/2009
Ö 6Modifizierte Ausfallbürgschaften zugunsten der Wohnbau Gießen GmbH zur Mitfinanzierung der Sanierungsmaßnahme in Gießen, Spitzwegring 1 - 3 - Antrag des Magistrats vom 05.12.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2095/2008
Ö 7Modifizierte Ausfallbürgschaften zugunsten der Wohnbau Gießen GmbH zur Mitfinanzierung der Sanierungsmaßnahme in Gießen, Trieb 10 + 12 - Antrag des Magistrats vom 08.12.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2101/2008
Ö 8Modifizierte Ausfallbürgschaften zugunsten der Wohnbau Gießen GmbH zur Mitfinanzierung der Sanierungsmaßnahme in Gießen, Ederstraße 33 - 35 - Antrag des Magistrats vom 08.12.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2102/2008
Ö 9Modifizierte Ausfallbürgschaften zugunsten der Wohnbau Gießen GmbH zur Mitfinanzierung der Sanierungsmaßnahme in Gießen, Ludwigsplatz 11 - Antrag des Magistrates vom 08.12.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2105/2008
Ö 10Genehmigung der überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 40 - - Antrag des Magistrats vom 20.11.2008 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2052/2008
Ö 11Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Antrag des Magistrats vom 21.11.2008 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2054/2008
Ö 12Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 65 - - Antrag des Magistrats vom 26.11.2008 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2077/2008
Ö 13Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 65 - - Antrag des Magistrats vom 26.11.2008 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2078/2008
Ö 14Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 40 - - Antrag des Magistrats vom 3. Dezember 2008 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2091/2008
Ö 15Millenniumserklärung der Städte und Kommunen - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 16.12.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2190/2009
Ö 16Standvergabe auf dem Wochenmarkt - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 07.01.2009 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig zugestimmt

STV/2192/2009
Ö 17Zahlungen für die Müllentsorgung - Antrag der FW-Fraktion vom 08.01.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2194/2009
Ö 18Ausbildungssituation bei der Stadt Gießen und ihren Gesellschaften - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.01.2009 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig zugestimmt

STV/2197/2009
Ö 19Ulenspiegel - rechtzeitige Information bei erneuter Verkaufsabsicht - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.01.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2198/2009
Ö 20Berichtsantrag zu den Abfallgebühren der Stadt Gießen - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 12.01.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2199/2009
Ö 21Berichtsantrag zum neuen Rathaus - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 12.01.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2201/2009
Ö 22Termin Oberbürgermeisterwahl 2009 - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 13.01.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4

STV/2204/2009
Ö 23Verschiedenes 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 23:00

N 24Umschuldung 
N 25Ankauf von drei unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Gießen 
N 26Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 27Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 28Ankauf einer Teilfläche eines Gartengrundstücks in der Gemarkung Gießen 
N 29Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten