Sitzung
HFR/025/2009
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts- und Rechtsausschuss
Raum
Gießen, Kunsthalle, Kongresshalle Gießen, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
26.01.2009
Zeit
19:00-23:04 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde
 
Ö 2
Zweite Satzung zur Änderung der Stellplatzsatzung - Antrag des Magistrats vom 07.01.2009 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig zugestimmt

STV/2180/2009
Ö 3
Benennung von Straßen - Antrag des Magistrats vom 12.01.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2121/2008
Ö 4
Haushaltssatzung der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2009
 
Ö 4.1
1. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2009 - Ergebnishaushalt - Antrag des Magistrats vom 11.12.2008 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2111/2008
Ö 4.2
2. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2009 - Ergebnishaushalt - Antrag des Magistrats vom 17.12.2008 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2127/2008
Ö 4.3
1. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2009 - Finanzhaushalt - Antrag des Magistrats vom 11.12.2008 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2112/2008
Ö 4.4
2. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2009 - Finanzhaushalt - Antrag des Magistrats vom 17.12.2008 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2128/2008
Ö 4.5
Änderungsanträge der Fraktionen, Stadtverordneten, des Seniorenbeirates und des Jugendhilfeausschusses sowie Anregungen der Ortsbeiräte

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 
Ö 4.6
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2009 - Antrag des Magistrats vom 01.10.2008 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5

STV/1954/2008
Ö 5
Nachtrag: 21.01.2009
Strategieentwicklung zur Großgewerbefläche Lützellinden - Antrag des Magistrats vom 08.01.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 4

STV/2017/2008
Ö 5.1
Nachtrag: 21.01.2009
Prüfantrag für ein neues Konzept Großgewerbefläche Gi-Lützellinden - Antrag der FW-Fraktion vom 12.01.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2195/2009
Ö 6
Modifizierte Ausfallbürgschaften zugunsten der Wohnbau Gießen GmbH zur Mitfinanzierung der Sanierungsmaßnahme in Gießen, Spitzwegring 1 - 3 - Antrag des Magistrats vom 05.12.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2095/2008
Ö 7
Modifizierte Ausfallbürgschaften zugunsten der Wohnbau Gießen GmbH zur Mitfinanzierung der Sanierungsmaßnahme in Gießen, Trieb 10 + 12 - Antrag des Magistrats vom 08.12.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2101/2008
Ö 8
Modifizierte Ausfallbürgschaften zugunsten der Wohnbau Gießen GmbH zur Mitfinanzierung der Sanierungsmaßnahme in Gießen, Ederstraße 33 - 35 - Antrag des Magistrats vom 08.12.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2102/2008
Ö 9
Modifizierte Ausfallbürgschaften zugunsten der Wohnbau Gießen GmbH zur Mitfinanzierung der Sanierungsmaßnahme in Gießen, Ludwigsplatz 11 - Antrag des Magistrates vom 08.12.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2105/2008
Ö 10
Genehmigung der überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 40 - - Antrag des Magistrats vom 20.11.2008 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2052/2008
Ö 11
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Antrag des Magistrats vom 21.11.2008 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2054/2008
Ö 12
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 65 - - Antrag des Magistrats vom 26.11.2008 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2077/2008
Ö 13
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 65 - - Antrag des Magistrats vom 26.11.2008 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2078/2008
Ö 14
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 HGO - Amt 40 - - Antrag des Magistrats vom 3. Dezember 2008 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2091/2008
Ö 15
Millenniumserklärung der Städte und Kommunen - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 16.12.2008 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2190/2009
Ö 16
Standvergabe auf dem Wochenmarkt - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 07.01.2009 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig zugestimmt

STV/2192/2009
Ö 17
Zahlungen für die Müllentsorgung - Antrag der FW-Fraktion vom 08.01.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2194/2009
Ö 18
Ausbildungssituation bei der Stadt Gießen und ihren Gesellschaften - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.01.2009 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig zugestimmt

STV/2197/2009
Ö 19
Ulenspiegel - rechtzeitige Information bei erneuter Verkaufsabsicht - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.01.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2198/2009
Ö 20
Berichtsantrag zu den Abfallgebühren der Stadt Gießen - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 12.01.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2199/2009
Ö 21
Berichtsantrag zum neuen Rathaus - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 12.01.2009 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2201/2009
Ö 22
Termin Oberbürgermeisterwahl 2009 - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 13.01.2009 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4

STV/2204/2009
Ö 23
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 23:00 Uhr

N 24
Umschuldung
 
N 25
Ankauf von drei unbebauten Grundstücken in der Gemarkung Gießen
 
N 26
Verkauf einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 27
Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 28
Ankauf einer Teilfläche eines Gartengrundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 29
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten