Ortsbeirat Kleinlinden - 20.12.2006 - 20:00-21:25 Uhr

Sitzung
OBK/007/2006
Gremium
Ortsbeirat Kleinlinden
Raum
Gießen-Kleinlinden, Bürgerhaus Kleinlinden, Gruppenraum 2 und 3, Zum Weiher 33, 35398 Gießen-Kleinlinden
Datum
20.12.2006
Zeit
20:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung und Begrüßung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Beschlussfassung über die Tagesordnung

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der 6. Sitzung des Ortsbeirates am 15.11.2006

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 4

Bürgerfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 6

Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7

Errichtung eines Zaunes an der Grenze der Brüder-Grimm-Schule zum Theodor-Storm-Weg - Antrag der FDP-Fraktion vom 26.09.2006 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

OBR/0435/2006
Ö 8

Beratung des Entwurfs zum Haushaltsplan der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2007

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0449/2006
Ö 8.1

Haushaltsänderungsantrag der FDP-Fraktion vom 10.12.2006 bzgl. Befestigung des Fußpfades von der Brandwegbrücke zum Spielplatz Hauffstraße

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.2

Haushaltsänderungsantrag der SPD-Fraktion vom 11.12.2006 bzgl. Beruhigungsinsel Eingang Kleinlinden / Wetzlarer Straße

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 
Ö 8.3

Bauliche Barriere an der Ortseinfahrt Kleinlinden in der Wetzlarer Straße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.12.2006 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

OBR/0645/2006
Ö 8.4

Haushaltsänderungsantrag der SPD-Fraktion vom 11.12.2006 bzgl. Rückhaltebecken Zum Weiher / Sportfeld

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1

 
Ö 9

Zeiträume für Beerdigungen auf dem Friedhof in Kleinlinden - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.11.2006 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

OBR/0639/2006
Ö 10

Kreuzungsbereich Brandwegbrücke - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CDU vom 29.11.2006 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

OBR/0640/2006
Ö 11

Baum Lützellindener Straße Ecke Katzenbach - Antrag der CDU-Fraktion vom 06.12.2006 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

OBR/0641/2006
Ö 12

Lichtzeichenanlage Frankfurtert Straße - Antrag der CDU-Fraktion vom 06.12.2006 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

OBR/0642/2006
Ö 12.1

Erhöhung der Sicherheit der Linksabbieger von der Frankfurter Straße auf die Wetzlarer Straße - Antrag der FDP-Fraktion vom 10.12.2006 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

OBR/0646/2006
Ö 13

Frühzeitige Unterrichtung über Baumaßnahmen - Antrag der CDU-Fraktion vom 06.12.2006 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

OBR/0644/2006
Ö 14

Wiederaufstellung des fehlenden Fußballtores am Bolzplatz an der Brüder-Grimm-Schule - Antrag der FDP-Fraktion vom 10.12.2006 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

OBR/0647/2006
Ö 15

Bushaltestellen Brüder-Grimm-Schule/Lützellindener Straße - Antrag des Ortsvorstehers vom 11.12.2006 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

OBR/0648/2006
Ö 16

Anwesenheit eines hauptamtlichen Magistratsmitgliedes bei den Sitzungen des Kleinlindener Ortsbeirates - Antrag des Ortsvorstehers vom 11.12.2006 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 4

OBR/0650/2006
Ö 17

Kanalsanierung Zum Weiher / Sportfeld - Antrag der SPD-Fraktion vom 11.12.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt und erledigt wegen Ende der Legislaturperiode

OBR/0651/2006
Ö 18

Verschiedenes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen