Stadtverordnetenversammlung - 05.07.2007 - 18:00-22:32 Uhr

Sitzung
STV/010/2007
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, Kleiner Saal, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
05.07.2007
Zeit
18:00-22:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 1.1

Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Eibelshäuser, SPD-Fraktion - Clearingstelle -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1063/2007
Ö 1.2

Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Bietz, SPD-Fraktion - Konzept allgemeines Nachtverkehrsangebot -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1064/2007
Ö 1.3

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Puhl, SPD-Fraktion - Konzept für die Koordinationsstelle interkulturelle Erziehung -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1065/2007
Ö 1.4

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Schmidt, SPD-Fraktion - Barrierefreier Zugang Stadttheater -

Beschluss: Zurückgezogen

ANF/1066/2007
Ö 1.5

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Merz, SPD-Fraktion - Privatrechtlicher Vertrag zwischen der Stadt Gießen und der Stadtwerke Gießen AG betr. Betrieb einer TREA

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1080/2007
Ö 1.6

Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Grabe-Bolz, SPD-Fraktion, - Zukünftige Nutzung der US-Liegenschaften

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1083/2007
Ö 1.7

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Sauer - Informationsstände auf Stadtfesten

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1084/2007
Ö 1.8

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Loheide, SPD-Fraktion, - Gemeinsames Gewerbegebiet der Kommunen des Teilraums Süd des Landkreises Gießen

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1085/2007
Ö 1.9

Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Koch-Michel, BLG, - Aufnahme von Schulkindern aus der Stadt und Landkreis Gießen an Gießener Schulen -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1088/2007
Ö 1.10

Anfrage gem. § 30 des Stv. Janitzki, Die Linke.Fraktion, - Widerspruch des Oberbürgermeisters zur GO -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1089/2007
Ö 2

Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. GI 03/10 "Altenwohnanlage Eichendorffring", hier: - Entscheidung über die vorgebrachten Anregungen - Satzungsbeschluss - Antrag des Magistrats vom 22.05.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Enthaltungen: 1

STV/0995/2007
Ö 3

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. GI 01/23 "St. Josefs Krankenhaus" , hier: - Entscheidung über die vorgebrachten Anregungen - Satzungsbeschluss - Antrag des Magistrates vom 25.05.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Enthaltungen: 1

STV/1002/2007
Ö 4

4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von städtischen Kindertagesstätten vom 15.06.2000 zur Umsetzung des beitragsfreien letzten Kindergartenbesuchsjahres - Antrag des Magistrats vom 22.05.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0996/2007
Ö 5

Radtourismus - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 05.06.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1021/2007
Ö 6

Radwegeverbindung von Gi-Rödgen nach Gießen - Antrag der FW-Fraktion vom 05.04.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0936/2007
Ö 7

Fußweg Brandwegbrücke/Spielplatz Hauffstraße - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 06.06.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1030/2007
Ö 8

Berichtsantrag TREA - Antrag der SPD-Fraktion vom 11.06.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1031/2007
Ö 9

Möglichkeiten der Vergrößerung eines Gruppenraumes in der Kita Heinrich-Will-Straße - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.06.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1035/2007
Ö 10

Erstellung einer Prioritätenliste für die grundhafte Sanierung der Schulgebäude - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.06.2007 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/1036/2007
Ö 11

Einrichtung eines Ferienausschusses - Antrag des Ältestenrates vom 13.06.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Enthaltungen: 1

STV/1049/2007
Ö 12

Fertigstellung des letzten Teilstücks Kanalsanierung Wetzlarer Straße/Zum Weiher, Kleinlinden - Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2007 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 30

STV/0846/2007
Ö 13

Einführung des Modells "Aktion Trend Abfall (Wettenberger Modell)" - Antrag der FW-Fraktion vom 06.04.2007 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0937/2007
Ö 14

Antrag zur Verbesserung des Steueraufkommens der Stadt Gießen - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 16.04.2007 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 32, Enthaltungen: 20

STV/0948/2007
Ö 15

Reinigung städtischer Einrichtungen - Antrag der SPD-Fraktion vom 11.06.2007 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1033/2007
Ö 16

Bericht über den Erhaltungsgrad der Turn- und Sportgeräte an Gießener Schulen - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.06.2007 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 32

STV/1034/2007
Ö 17

Schulpsychologischer Dienst - Antrag der SPD-Fraktion vom 12.06.2007 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 32

STV/1037/2007
Ö 18

Quartalsweise Arbeitsgespräche Stadt u. Kreis Gießen - Antrag der FW-Fraktion vom 10.06.2007 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 30

STV/1038/2007
Ö 19

Berichtsantrag zum Gen-Mais - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 12.06.2007 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/1039/2007
Ö 20

Antrag zur GIAG - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 12.06.2007 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 32, Enthaltungen: 20

STV/1040/2007
Ö 21

Kostenpflichtige Telefonnummer bei der GIAG - Antrag der BLG-Stadtverordneten vom 12.06.2007 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 32

STV/1044/2007
Ö 22

Besichtigungstermin US-Kaserne - Dringlichkeitsantrag der FW-Fraktion vom 05.07.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 23

Geplantes Gewerbegebiet "Pfaffenpfad" der Stadt Linden - Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 05.07.2007 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 26

 
Ö 24

Verschiedenes

Beschluss: Ohne Abstimmung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25

Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten

 
N 26

Verkauf von unbebautem städtischen Grundbesitz in der Gemarkung Gießen

 
N 27

Sozialer Wohnungsbau

 
N 28

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten