Stadtverordnetenversammlung - 08.02.2007 - 18:04-01:05 Uhr

Sitzung
STV/007/2007
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, Kleiner Saal, Kongresshalle, Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
08.02.2007
Zeit
18:04-01:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Lahn-Ohm - Antrag des Magistrats vom 09.01.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Enthaltungen: 5

STV/0717/2007
Ö 3

Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Kleebach - Antrag des Magistrats vom 09.01.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Enthaltungen: 1

STV/0718/2007
Ö 4

Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. GI 03/10 "Altenwohnanlage Eichendorffring", hier: Entwurfsbeschluss Durchführung der Offenlegung - Antrag des Magistrats vom 19.12.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0662/2006
Ö 5

Professionelles Regionalmanagment und effektive Wirtschaftsförderung durch Gründung einer gemeinsamen Wirtschaftsförderung mit dem Kreis Gießen - Antrag der FW-Fraktion vom 06.12.2006 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Enthaltungen: 4

STV/0627/2006
Ö 6

Verlagerung der Georg-Büchner-Schule in das Haus C 1 der ehemaligen Landgraf-Ludwig-Schule - Antrag des Magistrats vom 18.12.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0661/2006
Ö 7

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Bildung von Schulbezirken für die Grundschulen im Bereich der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 16.01.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0660/2006
Ö 8

Berichtsantrag zur Bergkaserne - Antrag der FW-Fraktion vom 06.12.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0628/2006
Ö 9

Anpflanzungen auf Mittelstreifen - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 21.12.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0701/2006
Ö 10

Sprach- und Integrationsangebote für Migrantinnen und Migranten - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 10.01.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0726/2007
Ö 11

Internetinformationsangebot - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen vom 10.01.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0727/2007
Ö 12

Ausstattung der Universitätsstadt Gießen mit automatischen externen Defibrillatoren - Antrag der Fraktionen CDU/GR/FDP vom 15.01.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0728/2007
Ö 13

Barrierefreier Zugang zum Stadttheater Gießen - Antrag der SPD-Fraktion vom 16.01.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0733/2007
Ö 14

Haushaltssatzung der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2007

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 14.1

Einstellung einer neuen Haushaltsstelle mit der Bezeichnung "Medizintechnikzentrum" - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 15.12.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 4, Enthaltungen: 1

STV/0720/2007
Ö 14.2

Einstellung einer neuen Haushaltsstelle mit der Bezeichnung "besondere städtebauliche Entwicklungsmaßnahme" - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 15.12.2006 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 5

STV/0724/2007
Ö 14.3

"2. Lesung" Magistratsänderungslisten, Änderungsanträge der Fraktionen und des Jugendhilfeausschusses sowie Anregungen der Ortsbeiräte

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 
Ö 14.4

"3. Lesung" Haushaltssatzung 2007

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 24, Enthaltungen: 2

STV/0449/2006
Ö 15

Bestellung des Prüfers für den Jahresabschluss der Mittelhessischen Abwasserbetriebe zum 31.12.2006 - Antrag des Magistrats vom 21.12.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0698/2006
Ö 16

Gründung einer Stadtmarketing GmbH "Gießen GmbH" - Antrag des Oberbürgermeisters vom 27.11.2006 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 5, Enthaltungen: 19

STV/0574/2006
Ö 17

Aufstellung der Bebauungsplanung "Seltersberg" im Bereich des Klinikums, hier: Entwurfsbeschluss zur Offenlegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes GI 04/22 "Seltersberg II" (Vorhaben- und Erschließungsplan "Universitätsklinikum") - Antrag des Magistrates vom 02.01.2007 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Enthaltungen: 1

STV/0704/2007
Ö 18

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans GI 01/23 "St. Josefs Krankenhaus", hier: - Entwurfsbeschluss - Durchführung der Offenlegung - Antrag des Magistrats vom 15.01.2007-

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0711/2007
Ö 19

Bekanntgabe des Genehmigungserlasses der Teilfortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2005 der Universitätsstadt Gießen - Antrag des Magistrats vom 18.12.2006 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 2

STV/0659/2006
Ö 20

Gießen-Pass - Antrag der Die Linke.Fraktion vom 24.10.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0502/2006
Ö 21

Gründung einer Projektgesellschaft zur Vermarktung der Wohnflächen nach Abzug der US-Armee - Antrag der FW-Fraktion vom 06.12.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0626/2006
Ö 22

Verkehrsführung im Südviertel - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 21.12.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0665/2006
Ö 23

Aufstellung eines Bebauungsplanes Südanlage 10 - Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 15.12.2006 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0725/2007
Ö 24

Vergabepraxis bei der Anbringung von Werbetafeln auf städtischen Flächen - Antrag der BLG-Stadtverordneten vom 15.01.2007 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0731/2007
Ö 25

Verschiedenes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 26

Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten

 
N 27

HFWR-Ausschuss und Bürgschaft für Gießen 46ers

 
N 27.1

Antrag der GISPO GmbH (46ers) an den Magistrat

 
N 27.2

Klärungsbedarf bzgl. der Ausfallbürgschaft für die GISPO GmbH

 
N 27.3

Ausfallbürgschaft an die Gießen 46ers

 
N 27.4

Ausfallbürgschaft an die Gießen 46ers

 
N 27.5

Ausfallbürgschaft

 
N 28

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten