Stadtverordnetenversammlung - 26.05.2011 - 18:00-21:59 Uhr

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Öffentlicher Teil:
1Fragestunde     
1.1Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Janitzki vom 13.05.2011 - Ausstieg der SWG aus dem Bezug von Atomstrom -  ANF/0095/2011 
 Beschluss: Zur Kenntnis genommen  
2Wahl der Stellvertreter/-innen des Stadtverordnetenvorstehers gem. § 57 Abs. 2 HGO     
3Wahl Ehrenamtliche Mitglieder des Magistrats gemäß § 39a Absatz 1 HGO     
4Einführung und Verpflichtung der gewählten ehrenamtlichen Magistratsmitglieder durch den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (§ 46 HGO)     
5Aushändigung der Ernennungsurkunden an die gewählten ehrenamtlichen Magistratsmitglieder durch die Oberbürgermeisterin (§ 9 HBG)     
6Vereidigung der gewählten ehrenamtlichen Magistratsmitglieder durch den Stadtverordnetenvorsteher (§ 72 HBG)     
7Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke
- Antrag des Magistrats vom 04.05.2011 - 
STV/0054/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
8Vorschlag für die Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in in der Universitätsstadt Gießen für den Verbandsvorstand des Wasserverbandes Lahn-Ohm
- Antrag des Magistrats vom 04.05.2011 - 
STV/0055/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
9Vorschlag für die Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in in der Universitätsstadt Gießen für den Verbandsvorstand des Wasserverbandes Kleebach
- Antrag des Magistrats vom 04.05.2011 - 
STV/0056/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
10Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbands
- Antrag des Magistrats vom 04.05.2011 - 
STV/0057/2011 
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
11Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Lahn-Ohm
- Antrag des Magistrats vom 05.05.2011 - 
STV/0059/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
12Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Kleebach
- Antrag des Magistrats vom 05.05.2011 - 
STV/0060/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
13Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen
- Antrag des Magistrats vom 05.05.2011 - 
STV/0062/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
14Aufsichtsrat der Lahnpark GmbH
- Antrag des Magistrats vom 05.05.2011 - 
STV/0063/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
15Wahl der weiteren Mitglieder für den Beirat der Volkshochschule
- Antrag des Magistrats vom 09.05.2011 - 
STV/0067/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
16Benennung von Stadtverordneten für städtische Kommissionen  STV/0074/2011 
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
17Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds der Regionalversammlung für die Planungsregion Mittelhessen
- Antrag des Magistrats vom 11.05.2011 - 
STV/0078/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
18Bestellung von drei Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung für den Aufsichtsrat der Landesgartenschau Gießen 2014 GmbH - Vertretung der Universitätsstadt Gießen in der Gesellschafterversammlung der Landesgartenschau Gießen 2014 GmbH
- Antrag des Magistrats vom 11.05.2011 
STV/0083/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
19Wahl von Stadtverordneten für städtische Gremien  STV/0075/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
20Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2011,
hier: Einbringung 
    
21Vorzeitige Abberufung des hauptamtlichen Stadtrates Thomas Rausch gem. § 76 HGO
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 09.05.2011 - 
STV/0071/2011 
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
22Vorzeitige Abberufung des hauptamtlichen Stadtrates Harald Scherer gem. § 76 HGO
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/die Grünen vom 09.05.2011 - 
STV/0072/2011 
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
23Änderung des § 16 Ziff. 1 und des § 18 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Gießen
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 17.05.2011 - 
STV/0100/2011 
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
24Gießen bleibt bunt!
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 17.05.2011 - 
STV/0101/2011 
 Beschluss: Einstimmig beschlossen  
25Einrichtung eines Wahlvorbereitungsausschusses gem. § 42 HGO
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 17.05.2011 - 
STV/0105/2011 
 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen  
26Reduzierung der Zahl der hauptamtlichen Wahlbeamten,
hier: Änderung der Hauptsatzung
- Antrag der Bürgerliste Gießen vom 16.05.2011 - 
STV/0106/2011 
 Beschluss: Ergebnis wie angegeben  
27Schaffung von zusätzlichen politischen Stellen
- Antrag der Bürgerliste Gießen vom 16.05.2011 - 
STV/0107/2011 
 Beschluss: Zurückgestellt  
28Verschiedenes