Stadtverordnetenversammlung - 26.05.2011 - 18:00-21:59 Uhr

Sitzung
STV/002/2011
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
26.05.2011
Zeit
18:00-21:59 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Fragestunde

 
Ö 1.1

Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Janitzki vom 13.05.2011 - Ausstieg der SWG aus dem Bezug von Atomstrom -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0095/2011
Ö 2

Wahl der Stellvertreter/-innen des Stadtverordnetenvorstehers gem. § 57 Abs. 2 HGO

 
Ö 3

Wahl Ehrenamtliche Mitglieder des Magistrats gemäß § 39a Absatz 1 HGO

 
Ö 4

Einführung und Verpflichtung der gewählten ehrenamtlichen Magistratsmitglieder durch den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (§ 46 HGO)

 
Ö 5

Aushändigung der Ernennungsurkunden an die gewählten ehrenamtlichen Magistratsmitglieder durch die Oberbürgermeisterin (§ 9 HBG)

 
Ö 6

Vereidigung der gewählten ehrenamtlichen Magistratsmitglieder durch den Stadtverordnetenvorsteher (§ 72 HBG)

 
Ö 7

Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke
- Antrag des Magistrats vom 04.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0054/2011
Ö 8

Vorschlag für die Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in in der Universitätsstadt Gießen für den Verbandsvorstand des Wasserverbandes Lahn-Ohm
- Antrag des Magistrats vom 04.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0055/2011
Ö 9

Vorschlag für die Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in in der Universitätsstadt Gießen für den Verbandsvorstand des Wasserverbandes Kleebach
- Antrag des Magistrats vom 04.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0056/2011
Ö 10

Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbands
- Antrag des Magistrats vom 04.05.2011 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0057/2011
Ö 11

Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Lahn-Ohm
- Antrag des Magistrats vom 05.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0059/2011
Ö 12

Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Kleebach
- Antrag des Magistrats vom 05.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0060/2011
Ö 13

Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen
- Antrag des Magistrats vom 05.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0062/2011
Ö 14

Aufsichtsrat der Lahnpark GmbH
- Antrag des Magistrats vom 05.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0063/2011
Ö 15

Wahl der weiteren Mitglieder für den Beirat der Volkshochschule
- Antrag des Magistrats vom 09.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0067/2011
Ö 16

Benennung von Stadtverordneten für städtische Kommissionen

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0074/2011
Ö 17

Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds der Regionalversammlung für die Planungsregion Mittelhessen
- Antrag des Magistrats vom 11.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0078/2011
Ö 18

Bestellung von drei Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung für den Aufsichtsrat der Landesgartenschau Gießen 2014 GmbH - Vertretung der Universitätsstadt Gießen in der Gesellschafterversammlung der Landesgartenschau Gießen 2014 GmbH
- Antrag des Magistrats vom 11.05.2011

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0083/2011
Ö 19

Wahl von Stadtverordneten für städtische Gremien

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0075/2011
Ö 20

Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2011,
hier: Einbringung

 
Ö 21

Vorzeitige Abberufung des hauptamtlichen Stadtrates Thomas Rausch gem. § 76 HGO
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 09.05.2011 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0071/2011
Ö 22

Vorzeitige Abberufung des hauptamtlichen Stadtrates Harald Scherer gem. § 76 HGO
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/die Grünen vom 09.05.2011 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0072/2011
Ö 23

Änderung des § 16 Ziff. 1 und des § 18 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Gießen
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 17.05.2011 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0100/2011
Ö 24

Gießen bleibt bunt!
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 17.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0101/2011
Ö 25

Einrichtung eines Wahlvorbereitungsausschusses gem. § 42 HGO
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 17.05.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0105/2011
Ö 26

Reduzierung der Zahl der hauptamtlichen Wahlbeamten,
hier: Änderung der Hauptsatzung
- Antrag der Bürgerliste Gießen vom 16.05.2011 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0106/2011
Ö 27

Schaffung von zusätzlichen politischen Stellen
- Antrag der Bürgerliste Gießen vom 16.05.2011 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0107/2011
Ö 28

Verschiedenes