Stadtverordnetenversammlung - 26.05.2011 - 18:00-21:59 Uhr

Sitzung
STV/002/2011
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
26.05.2011
Zeit
18:00-21:59 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Fragestunde 
Ö 1.1Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Janitzki vom 13.05.2011 - Ausstieg der SWG aus dem Bezug von Atomstrom -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/0095/2011
Ö 2Wahl der Stellvertreter/-innen des Stadtverordnetenvorstehers gem. § 57 Abs. 2 HGO 
Ö 3Wahl Ehrenamtliche Mitglieder des Magistrats gemäß § 39a Absatz 1 HGO 
Ö 4Einführung und Verpflichtung der gewählten ehrenamtlichen Magistratsmitglieder durch den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (§ 46 HGO) 
Ö 5Aushändigung der Ernennungsurkunden an die gewählten ehrenamtlichen Magistratsmitglieder durch die Oberbürgermeisterin (§ 9 HBG) 
Ö 6Vereidigung der gewählten ehrenamtlichen Magistratsmitglieder durch den Stadtverordnetenvorsteher (§ 72 HBG) 
Ö 7Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mittelhessische Wasserwerke
- Antrag des Magistrats vom 04.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0054/2011
Ö 8Vorschlag für die Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in in der Universitätsstadt Gießen für den Verbandsvorstand des Wasserverbandes Lahn-Ohm
- Antrag des Magistrats vom 04.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0055/2011
Ö 9Vorschlag für die Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in in der Universitätsstadt Gießen für den Verbandsvorstand des Wasserverbandes Kleebach
- Antrag des Magistrats vom 04.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0056/2011
Ö 10Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbands
- Antrag des Magistrats vom 04.05.2011 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0057/2011
Ö 11Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Lahn-Ohm
- Antrag des Magistrats vom 05.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0059/2011
Ö 12Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Kleebach
- Antrag des Magistrats vom 05.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0060/2011
Ö 13Wahl eines/r Vertreters/in und eines/r Stellvertreters/in des/der Vertreters/in der Universitätsstadt Gießen für die Verbandsversammlung der ekom21 - KGRZ Hessen
- Antrag des Magistrats vom 05.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0062/2011
Ö 14Aufsichtsrat der Lahnpark GmbH
- Antrag des Magistrats vom 05.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0063/2011
Ö 15Wahl der weiteren Mitglieder für den Beirat der Volkshochschule
- Antrag des Magistrats vom 09.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0067/2011
Ö 16Benennung von Stadtverordneten für städtische Kommissionen

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0074/2011
Ö 17Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds der Regionalversammlung für die Planungsregion Mittelhessen
- Antrag des Magistrats vom 11.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0078/2011
Ö 18Bestellung von drei Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung für den Aufsichtsrat der Landesgartenschau Gießen 2014 GmbH - Vertretung der Universitätsstadt Gießen in der Gesellschafterversammlung der Landesgartenschau Gießen 2014 GmbH
- Antrag des Magistrats vom 11.05.2011

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0083/2011
Ö 19Wahl von Stadtverordneten für städtische Gremien

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0075/2011
Ö 20Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2011,
hier: Einbringung
 
Ö 21Vorzeitige Abberufung des hauptamtlichen Stadtrates Thomas Rausch gem. § 76 HGO
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 09.05.2011 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0071/2011
Ö 22Vorzeitige Abberufung des hauptamtlichen Stadtrates Harald Scherer gem. § 76 HGO
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/die Grünen vom 09.05.2011 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0072/2011
Ö 23Änderung des § 16 Ziff. 1 und des § 18 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Gießen
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 17.05.2011 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0100/2011
Ö 24Gießen bleibt bunt!
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 17.05.2011 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0101/2011
Ö 25Einrichtung eines Wahlvorbereitungsausschusses gem. § 42 HGO
- Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 17.05.2011 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0105/2011
Ö 26Reduzierung der Zahl der hauptamtlichen Wahlbeamten,
hier: Änderung der Hauptsatzung
- Antrag der Bürgerliste Gießen vom 16.05.2011 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0106/2011
Ö 27Schaffung von zusätzlichen politischen Stellen
- Antrag der Bürgerliste Gießen vom 16.05.2011 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/0107/2011
Ö 28Verschiedenes