Sitzung
OBW/017/2023
Gremium
Ortsbeirat Wieseck
Raum
Gießen-Wieseck, Bürgerhaus Wieseck, 1/3 Saal, Philosophenstraße 26, 35396 Gießen-Wieseck
Datum
09.11.2023
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Ortsbeirates am 28.09.2023

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

 
Ö 2
Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen
 
Ö 3
Erweiterung Gartengemeinschaft
- Antrag der FW-Fraktion und CDU-Fraktion vom 28.10.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1775/2023
Ö 4
Wirksame Bekämpfung der Vermüllung in Wieseck – vor allem an Glas- und Altkleider-Containern
- Antrag der BUF-Fraktion vom 28.10.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

OBR/1776/2023
Ö 5
Wiederholte Missachtung des Ortsbeirates Wieseck bei öffentlichen und den Ortsbeirat betreffenden Veranstaltungen und Informationen
- Antrag der BUF-Fraktion vom 28.10.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1777/2023
Ö 6
Beseitigung der Mittelleitlinien auf der Philosophenstraße
- Antrag der BUF-Fraktion vom 28.10.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1778/2023
Ö 7
Beratung des Entwurfes zum Haushaltsplan der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2024
 
Ö 7.1
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024
- Antrag des Magistrats vom 05.09.2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1672/2023
Ö 7.2
Haushaltsanträge der Fraktionen
(Anträge sind bis spätestens zu Beginn der Sitzung schriftlich einzureichen)
 
Ö 7.2.1
Haushaltsmittel Tempo 30 "Aufmerksamkeits-Anzeigen"
- Änderungsantrag der BUF-Fraktion vom 28.10.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 7.2.2
Haushaltsmittel Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 29.10.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 9
Bürgerfragestunde