Sitzung
HFR/021/2023
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts-, Digitalisierungs- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
25.09.2023
Zeit
18:08-22:35 Uhr
Ö 1
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

 
Ö 2
Verleihung der Ehrenbezeichnung Stadtältester
- Antrag des Magistrats vom 10.07.2023 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1611/2023
Ö 3
Jahresabschluss der MWB - Mittelhessische Wasserbetriebe 2022
- Antrag des Magistrats vom 04.09.2023 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1634/2023
Ö 4
Errichtung eines Gefahrenabwehrzentrums, Stolzenmorgen 19, 35394 Gießen;
hier: Aktualisierung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses vom 12.11.2020;
- Antrag des Magistrats vom 30.08.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1662/2023
Ö 5
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 51 - Leistungen nach dem Bundesteilhabegesetz
- antrag des Magistrats vom 05.09.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1678/2023
Ö 6
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Sporthalle Liebigschule
- Antrag des Magistrats vom 04.09.2023

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1666/2023
Ö 7
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 67 - Umgestaltung Außenanlage Herderschule
- Antrag des Magistrats vom 08.09.2023

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1683/2023
Ö 8
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gem. § 100 HGO Amt 32 Ordnungsamt
- Antrag des Magistrats vom 23.08.2023 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1654/2023
Ö 9
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt - 67 - Umgest. Außenanl. Herderschule, Außenanl. Schulzentrum Gießen West
- Antrag des Magistrats vom 15.06.2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1558/2023
Ö 10
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Erschließung "Motorpoolgelände"
- Antrag des Magistrats vom 27.07.2023 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1633/2023
Ö 11
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gem. § 100 HGO Amt 91 Stabsstelle Organisationsentwicklung und digitale Strategie
- Antrag des Magistrats vom 22.08.2023 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1653/2023
Ö 12
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Sanierung/Umbau/Erweiterung Grundschule BGS
- Antrag des Magistrats vom 30.08.2023 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1643/2023
Ö 13
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Neustrukturierung, Sanierung und Erweiterung d. Gesamtschule Gießen Ost
- Antrag des Magistrats vom 08.09.2023

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1682/2023
Ö 14
Innenstadtkonzept und Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Gießen 2023
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 12.09.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1686/2023
Ö 15
Gemeinsame Sondersitzung des HFWRDE- und des SWI-Ausschusses
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 12.09.2023 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1685/2023
Ö 16
Nachtrag: 19.09.2023 Nummer 16
Moratorium (Verkehrsversuch)
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 11.09.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1671/2023
Ö 17
Nachtrag: 19.09.2023 Nummer 17
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Thema "Verkehrsversuch Anlagenring"
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 11.09.2023 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/1704/2023
Ö 18
Sofortiger Rückbau des Verkehrsversuchs
- Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 24.09.2023 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

STV/1715/2023
Ö 19
Verschiedenes
 
N 20
Abschluss eines neuen Wegenutzungsvertrages für Wasserversorgungsanlagen mit der Stadtwerke Gießen AG mit Wirkung ab dem 01. Januar 2024
 
N 21
Abschluss eines neuen Wegenutzungsvertrages Wärmeversorgungsanlagen mit der Stadtwerke Gießen AG mit Wirkung ab dem 01. Januar 2024
 
Ö 22
Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)