Sitzung
OBL/011/2022
Gremium
Ortsbeirat Lützellinden
Raum
Gemeindesaal, Zum Dorfplatz 6, 35398 Gießen-Lützellinden
Datum
10.11.2022
Zeit
20:01-21:12 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Ortsbeirates am 20.10.2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Vorstellung des Konzeptes der Ganztagsbetreuung an der Lindbachschule durch Frau Schulleiterin Delatrée

Beschluss: Zurückgestellt

 
Ö 3
Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen
 
Ö 4
Beratung des Entwurfes zum Haushaltsplan der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2023
 
Ö 4.1
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023
- Antrag des Magistrats vom 31.08.2022 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1040/2022
Ö 4.2
Haushaltsanträge der Fraktionen
 
Ö 4.2.1
Nachhaltige Bepflanzung der Grünfläche Dorfplatz Lützellinden
- Haushaltsänderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.10.2022 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 4.2.2
Haushaltsstelle 32.2015.003 - Geschwindigkeitsmessanlage Rheinfelser Straße
- Haushaltsänderungsantrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2022 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 4.2.3
Haushaltsstelle 65.2020.001 - Neubau Ganztagsbetreuung Lindbachschule Lützellinden
- Haushaltsänderungsantrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2022 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 4.2.4
Neue Haushaltsstelle: Schließung der Lücke im Radweg ab Gewerbegebiet Rechtenbacher Hohl (Autohof) bis Ortseingang Lützellinden (Liegenschaft Feuerwehr)
- Haushaltsänderungsantrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2022 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 4.2.5
Neue Haushaltsstelle: Zäune einer städt. Liegenschaft in Lützellinden; hier: Feuerwehrgerätehaus
- Haushaltsänderungsantrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2022 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 4.2.6
Neue Haushaltsstelle: Bushaltestellen "OD Lützellinden im Bereich der Einfahrt von Rechtenbach kommend" und "Lützellinden-Kirche"
- Haushaltsänderungsantrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2022 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 4.2.7
Neue Haushaltsstelle: Instandsetzung von Grillhütte und Grill am Grillplatz Lützellinden
- Haushaltsänderungsantrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2022 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bericht zu Investitionen in raumlufttechnische Anlagen in der Kindertagesstätte Lützellinden
- Antrag der CDU-Fraktion vom 30.10.2022 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1169/2022
Ö 6
Bericht zu Investitionen Liegenschaften Kindertagesstätte und Turnhalle
- Antrag der CDU-Fraktion vom 30.10.2022 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1170/2022
Ö 7
Bericht zum weiteren Vorgehen bzgl. der Machbarkeitsstudie Erweiterung Lindbachschule
- Antrag der CDU-Fraktion vom 30.10.2022 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1171/2022
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 9
Bürgerfragestunde