Sitzung
OBL/011/2022
Gremium
Ortsbeirat Lützellinden
Raum
Gemeindesaal, Zum Dorfplatz 6, 35398 Gießen-Lützellinden
Datum
10.11.2022
Zeit
20:01-21:12 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Ortsbeirates am 20.10.2022
Beschluss: Einstimmig beschlossen | ||
Ö 2 | Vorstellung des Konzeptes der Ganztagsbetreuung an der Lindbachschule durch Frau Schulleiterin Delatrée
Beschluss: Zurückgestellt | ||
Ö 3 | Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen | ||
Ö 4 | Beratung des Entwurfes zum Haushaltsplan der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2023 | ||
Ö 4.1 | Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023
- Antrag des Magistrats vom 31.08.2022 - Beschluss: Zur Kenntnis genommen | STV/1040/2022 | |
Ö 4.2 | Haushaltsanträge der Fraktionen | ||
Ö 4.2.1 | Nachhaltige Bepflanzung der Grünfläche Dorfplatz Lützellinden
- Haushaltsänderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.10.2022 - Beschluss: Einstimmig beschlossen | ||
Ö 4.2.2 | Haushaltsstelle 32.2015.003 - Geschwindigkeitsmessanlage Rheinfelser Straße
- Haushaltsänderungsantrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2022 - Beschluss: Einstimmig beschlossen | ||
Ö 4.2.3 | Haushaltsstelle 65.2020.001 - Neubau Ganztagsbetreuung Lindbachschule Lützellinden
- Haushaltsänderungsantrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2022 - Beschluss: Einstimmig beschlossen | ||
Ö 4.2.4 | Neue Haushaltsstelle: Schließung der Lücke im Radweg ab Gewerbegebiet Rechtenbacher Hohl (Autohof) bis Ortseingang Lützellinden (Liegenschaft Feuerwehr)
- Haushaltsänderungsantrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2022 - Beschluss: Einstimmig beschlossen | ||
Ö 4.2.5 | Neue Haushaltsstelle: Zäune einer städt. Liegenschaft in Lützellinden; hier: Feuerwehrgerätehaus
- Haushaltsänderungsantrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2022 - Beschluss: Einstimmig beschlossen | ||
Ö 4.2.6 | Neue Haushaltsstelle: Bushaltestellen "OD Lützellinden im Bereich der Einfahrt von Rechtenbach kommend" und "Lützellinden-Kirche"
- Haushaltsänderungsantrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2022 - Beschluss: Einstimmig beschlossen | ||
Ö 4.2.7 | Neue Haushaltsstelle: Instandsetzung von Grillhütte und Grill am Grillplatz Lützellinden
- Haushaltsänderungsantrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2022 - Beschluss: Einstimmig beschlossen | ||
Ö 5 | Bericht zu Investitionen in raumlufttechnische Anlagen in der Kindertagesstätte Lützellinden
- Antrag der CDU-Fraktion vom 30.10.2022 - Beschluss: Einstimmig beschlossen | OBR/1169/2022 | |
Ö 6 | Bericht zu Investitionen Liegenschaften Kindertagesstätte und Turnhalle
- Antrag der CDU-Fraktion vom 30.10.2022 - Beschluss: Einstimmig beschlossen | OBR/1170/2022 | |
Ö 7 | Bericht zum weiteren Vorgehen bzgl. der Machbarkeitsstudie Erweiterung Lindbachschule
- Antrag der CDU-Fraktion vom 30.10.2022 - Beschluss: Einstimmig beschlossen | OBR/1171/2022 | |
Ö 8 | Mitteilungen und Anfragen | ||
Ö 9 | Bürgerfragestunde |