Sitzung
STV/014/2023
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
23.02.2023
Zeit
18:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Teil A:
 
Ö 1
Fragestunde
 
Ö 1.1
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Dr. Greilich vom 16.01.2023 - Brand in der Tiefgarage des Rathauses -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1290/2023
Ö 1.2
Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Weegels vom 12.02.2023 - Kostenfreie Menstruationsprodukte-

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1335/2023
Ö 1.3
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Biemer vom 12.02.2023 - Vorfälle in der Silvesternacht -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1336/2023
Ö 1.4
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Becker vom 13.02.2023 - Stand der Evaluation der Registrier- und Vergaberichtlinie für öffentlich geförderte Wohnungen -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1337/2023
Ö 1.5
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Rippl vom 13.02.2023 - Bearbeitungsstand der beschlossenen Vorlage STV/0313/2021 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1338/2023
Ö 1.6
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Hiestermann vom 13.02.2023 - Arbeitskreis „Soziales Wohnen“ -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1340/2023
Ö 1.7
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Würtz vom 13.02.2023 - Monitoring des lokalen Wohnungsmarktes -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

ANF/1341/2023
Ö 1.8
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Frederik Bouffier vom 13.02.2023 - Machbarkeitsstudie „Prüfung des Erhalts des Basketballbundesligastandorts“-

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1345/2023
Ö 1.9
Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Giorgis vom 13.02.2022 - Müllproblem in den Straßen Gießens -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1346/2023
Ö
Teil B (Wahlen, Benennungen, Anträge auf Einrichtung eines Wahlausschusses und auf Abberufung, eine Aussprache ist möglich):
 
Ö 2
Einführung und Verpflichtung eines nachrückenden ehrenamtlichen Magistratsmitgliedes durch den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung (§ 46 HGO)
 
Ö 2.1
Aushändigung der Ernennungsurkunde an das nachrückende ehrenamtliche Magistratsmitgliedes durch den Oberbürgermeister
 
Ö 2.2
Vereidigung des nachrückenden ehrenamtlichen Magistratsmitgliedes durch den Stadtverordnetenvorsteher (§ 186 HBG in Verbindung mit § 72 HBG)
 
Ö 3
Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung eines Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen II (Allendorf) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen - Antrag des Magistrats vom 24.11.2022

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1228/2022
Ö 4
Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Gießen-Lützellinden
- Antrag des Magistrats vom 29.11.2022 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1233/2022
Ö
Teil C (Vorlagen des Magistrats, eine Aussprache ist möglich):
 
Ö 5
Sozialer Wohnungsbau - Bewilligung eines Darlehens für den Neubau von 12 Wohneinheiten in Gießen, Aubach 36 - Änderung der Zinskonditionen
- Antrag des Magistrats vom 08.12.2022 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1253/2022
Ö 6
Außenstelle Grundschule Weiße Schule Wieseck;
hier: Anmietung eines Gebäudes als einzügige Außenstelle der Grundschule Weiße Schule Wieseck
- Antrag des Magistrats vom 23.01.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1295/2023
Ö 7
1. Änderungssatzung zur Bürgerbeteiligungssatzung vom 19.03.2015
- Antrag des Magistrats vom 25.01.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/1299/2023
Ö 8
Beschluss zur Einrichtung eines Museumsbeirats
- Antrag des Magistrats vom 25.01.2023 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich beschlossen

STV/1300/2023
Ö
Teil D (Anträge von Stadtverordneten/Fraktionen, die ohne Aussprache behandelt werden):
 
Ö 9
Kooperation mit dem Verein „Heimwegtelefon“
- Antrag der CDU-Fraktion vom 22.01.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1296/2023
Ö
Teil E (Anträge/Anfragen der Stadtverordneten/Fraktionen, die mit Aussprache behandelt werden):
 
Ö 10
Berichtsanträge
 
Ö 10.1
Bericht zum Interkommunales Gewerbegebiet Allendorf / Dutenhofen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 30.01.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1311/2023
Ö 10.2
Bericht zur ZAUG gGmbH
- Antrag der FDP-Fraktion vom 30.01.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/1312/2023
Ö 10.3
Skaterpark
- Antrag der AfD-Fraktion vom 08.12.2022 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/1256/2022
Ö 11
Ausstattung Schwimmbäder solar - Antrag der AfD-Fraktion vom 30.01.2023 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/1310/2023
Ö 12
Energiewende durch Bürgerbeteiligung voranbringen
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 31.01.2023 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1316/2023
Ö 13
Aussprachen zu Antworten des Magistrats nach § 28 GO
 
Ö 13.1
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Rippl vom 17.10.2022 - Registrier- und Vergaberichtlinien für öffentlich geförderte Wohnungen -;
hier: Antwort des Magistrats vom 06.12.2022
ANF/1138/2022
Ö 14
Verschiedenes
 
Ö 14.1
Anfrage gem. § 29 GO des Stv. Rippl vom 20.02.2023 - Erkundungsbohrungen für Geothernie -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1352/2023
Ö 14.2
Anfrage gem. § 29 GO des Stv. Becker vom 20.02.2023 - Querungshilfe an der Kreuzung Gnauthstraße/Bleichstraße und Stephanstraße -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1353/2023
Ö 14.3
Anfrage gem. § 29 GO des Stv. Walter vom 19.02.2023 - Fund der ehemaligen Synagoge -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1354/2023
Ö 14.4
Anfrage gem. § 29 GO des Stv. Hiestermann vom 20.04.2023 - „Ablehnung eines Gesprächstermins mit Gigg+Volt durch die Wohnbau Gießen GmbH“ -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1356/2023

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Fragestunde für nicht öffentliche Angelegenheiten
 
N 16
Konzessionsverfahren Gas – Abschluss eines neuen Gaskonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Gießen AG mit Wirkung ab dem 01. Januar 2024
 
N 17
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten
 

Öffentlicher Teil:

Ö 18
Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)