Sitzung
OBW/012/2023
Gremium
Ortsbeirat Wieseck
Raum
Gießen-Wieseck, Bürgerhaus Wieseck, Philosophenstraße 26, 35396 Gießen-Wieseck
Datum
16.02.2023
Zeit
18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Ortsbeirates am 10.11.2022
 
Ö 2
Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen
 
Ö 3
Außenstelle Grundschule Weiße Schule Wieseck;
hier: Anmietung eines Gebäudes als einzügige Außenstelle der Grundschule Weiße Schule Wieseck
- Antrag des Magistrats vom 23.01.2023 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1295/2023
Ö 4
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Gießen;
hier: Schreiben des Rechtsamtes vom 17.11.2022 und 15.12.2022

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Fehlende Informationen an den Ortsbeirat
- Antrag des Ortsvorstehers vom 05.02.2023 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig beschlossen

OBR/1327/2023
Ö 6
Fußgängerüberweg in der Alten-Busecker-Straße
- Antrag der CDU-Fraktion vom 05.02.2023 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig beschlossen

OBR/1328/2023
Ö 7
Abgelehnte Haushaltsänderungsanträge
- Antrag der CDU-Fraktion vom 05.02.2023 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1329/2023
Ö 8
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 8.1
Sanierung Decke Bürgerhaussaal
 
Ö 9
Bürgerfragestunde
 
Ö 9.1
Übernahme von Straßenpatenschaften
 
Ö 10
Verschiedenes
 
Ö 10.1
Termine 2023
 
Ö 10.2
Besichtigung Kita und Familienzentrum "Am Kaiserberg"
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Nachtrag: 07.02.2023 Nummer 10
Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung einer Ortsgerichtsvorsteherin/eines Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen I durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen;