Sitzung
OBK/011/2022
Gremium
Ortsbeirat Kleinlinden
Raum
Gießen-Kleinlinden, Bürgerhaus Kleinlinden, Gruppenraum 2 und 3, Zum Weiher 33, 35398 Gießen-Kleinlinden
Datum
09.11.2022
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Ortsbeirates am 28.09.2022
 
Ö 2
Bürgerfragestunde
 
Ö 3
Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen
 
Ö 4
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 5
Beratung des Entwurfes zum Haushaltsplan der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2023
 
Ö 5.1
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023
- Antrag des Magistrats vom 31.08.2022 -
STV/1040/2022
Ö 5.2
Haushaltsanträge der Fraktionen (Anträge sind bis spätestens zu Beginn der Sitzung schriftlich
einzureichen)
 
Ö 5.2.1
Generationsübergreifender Treffpunkt
- Haushaltsänderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.10.2022 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.2.2
Grundhafte Erneuerung Heide
- Haushaltsänderungsantrag der FDP-Fraktion vom 26.10.2022 -

Beschluss: Zurückgezogen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5.2.3
Grundhafte Erneuerung Allendorfer Straße
- Haushaltsänderungsantrag der FDP-Fraktion vom 26.10.2022 -

Beschluss: Zurückgezogen

 
Ö 6
Müllentsorgung
- Antrag der FDP-Fraktion vom 15.09.2022 -
(liegt bereits vor, wurde in der 10. Sitzung am 28.09.2022 zurückgestellt)

Beschluss: Zurückgezogen

OBR/1090/2022
Ö 7
Parkplatzmarkierungen Wetzlarer Straße
- Antrag der FDP-Fraktion vom 29.10.2022 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1166/2022
Ö 8
Weitere Nutzung des Geländes an der Brüder-Grimm-Schule
- Antrag der FDP-Fraktion vom 29.10.2022 -

Beschluss: Zurückgestellt

OBR/1167/2022
Ö 9
Verschiedenes
 
Ö 9.1
Sitzungstermine 2023
 
Ö 9.2
Sitzung am 15.02.2023