Sitzung
HFR/011/2022
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts-, Digitalisierungs- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
04.07.2022
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Nachwahl eines Mitglieds zum Seniorenbeirat der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 30.05.2022 -
STV/0876/2022
Ö 2
Nachwahl der persönlichen Stellvertreter/innen der Mitglieder der Betriebskommission für den Eigenbetrieb „Mittelhessische Wasserbetriebe“ (MWB)
- Antrag des Magistrats vom 15.06.2022 -
STV/0901/2022
Ö 3
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von städtischen Kindertagesstätten
- Antrag des Magistrats vom 21.06.2022 -
STV/0928/2022
Ö 4
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (IKZ) im Bereich der Informationssicherheit/Cybersicherheit mit dem Landkreis Gießen
- Antrag des Magistrats vom 30.05.2022 -
STV/0878/2022
Ö 5
Änderung der Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührenordnung) vom 04.06.1984, zuletzt geändert durch die 5. Satzung zur Änderung der Parkgebührenordnung vom 25.09.2017
- Antrag des Magistrats vom 01.06.2022 -
STV/0882/2022
Ö 6
Investitionsprogramm Hessenkasse Abt. II des Landes Hessen für den Bereich kommunale Infrastruktur - Aktualisierung von Maßnahmen der Stadt Gießen; Bau- und Finanzierungsbeschluss für Umsetzung der Hessenkasse Abt. II
- Antrag des Magistrats vom 30.05.2022 -
STV/0893/2022
Ö 7
Projekt- und Finanzierungsbeschluss, Teil 2
Kongresshalle Gießen, Neustrukturierung, Umbau und bauliche Ergänzung;
- Antrag des Magistrats vom 14.06.2022 -
STV/0898/2022
Ö 8
Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkug Gießen
- Antrag des Magistrats vom 10.05.2022 -
STV/0843/2022
Ö 9
Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Neustrukturierung, Sanierung und Erweiterung Gesamtschule Gießen-Ost
- Antrag des Magistrats vom 11.05.2022 -
STV/0844/2022
Ö 10
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Barrierefreiheit städt. Friedhöfe
- Antrag des Magistrats vom 12.05.2022 -
STV/0845/2022
Ö 11
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021 bis 25.000,00 €
- Antrag des Magistrats vom 13.05.2022 -
STV/0846/2022
Ö 12
Keine Mehrbelastung der Bürgerinnen und Bürger durch die Grundsteuerreform
- Antrag der FDP-Fraktion vom 06.06.2022 -
STV/0884/2022
Ö 13
Öffentliche Darstellung der Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte sowie der Bezüge und Vergütungen der Magistratsmitglieder
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 20.06.2022 -
STV/0914/2022
Ö 14
Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer; hier: Ergänzung § 6 Abs. 2
- Antrag der CDU-Fraktion vom 19.06.2022 -
STV/0921/2022
Ö 15
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Ankauf eines bebebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 17
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten
 

Öffentlicher Teil:

Ö 18
Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)