Sitzung
HFR/010/2022
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts-, Digitalisierungs- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
23.05.2022
Zeit
18:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Gießen-Lützellinden
- Antrag des Magistrats vom 25.04.2022 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0798/2022
Ö 2
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 16 - Ersatz zentrale Telefonanlage HK
- Antrag des Magistrats vom 31.03.2022 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0767/2022
Ö 3
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 41 - Museum
- Antrag des Magistrats vom 06.04.2022 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0773/2022
Ö 4
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 52 - Sportförderung
- Antrag des Magistrats vom 27.04.2022 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/0805/2022
Ö 5
Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 21.04.2022 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0792/2022
Ö 6
Veräußerung einer Teilfläche eines städtischen Gewerbegrundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 21.04.2022 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0793/2022
Ö 7
Nachverfolgung des Bearbeitungsstandes von Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung (Beschlussrealisierung)
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 04.05.2022 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0821/2022
Ö 8
Schutz der Naherholungsgebiete in Gießen
- Antrag der AfD-Fraktion vom 08.05.2022 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0824/2022
Ö 9
Beitritt der Stadt Gießen zum Bündnis „Gesundheit für alle in Hessen“
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Gießener LINKE vom 06.05.2022 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0825/2022
Ö 10
Einführung eines Smart-Terminals für Ausweisdokumente
- Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2022 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0829/2022
Ö 11
Förderung von Mini-Solaranlagen – Balkonkraftwerke
- Antrag der CDU-Fraktion vom 28.04.2022 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/0831/2022
Ö 12
Würdige Wahlurnen – keine Mülltonnen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 25.04.2022 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/0838/2022
Ö 13
Vereinbarung eines Zuwendungsvertrags mit der Tafel Gießen
- Antrag der Fraktion Gigg+Volt vom 10.05.2022 -

Beschluss: Zurückgezogen

STV/0841/2022
Ö 14
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
Veräußerung eines städtischen Erbbaugrundstücks in der Gemarkung Gießen
 
N 16
Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten
 

Öffentlicher Teil:

Ö 17
Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)