Sitzung
SFJ/007/2022
Gremium
Ausschuss für Soziales, Wohnen und Integration
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
29.06.2022
Zeit
19:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bericht über das Bundesprogramm Kita-Einstieg und die Situation von Familien mit Migrationserfahrung und ihrer Kita-Platz-Suche

Beschluss: Ohne Abstimmung

 
Ö 2
Nachwahl eines Mitglieds zum Seniorenbeirat der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Magistrats vom 30.05.2022 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0876/2022
Ö 3
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung von städtischen Kindertagesstätten
- Antrag des Magistrats vom 21.06.2022 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/0928/2022
Ö 4
Unterstützung von Geringverdienenden durch den Gießen-Pass
- Antrag der FDP-Fraktion vom 06.06.2022 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

STV/0885/2022
Ö 5
Umsetzung der Istanbul-Konvention
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Gießener LINKE vom 20.06.2022 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0909/2022
Ö 6
Gießen als Freiheitsraum für LGBTIQ-Personen
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Gießener LINKE vom 20.06.2022 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0910/2022
Ö 7
Beteiligung am Projekt „LEON Hilfe-Insel“
- Antrag der CDU-Fraktion vom 19.06.2022 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/0922/2022
Ö 8
Verschiedenes