Ortsbeirat Lützellinden - 01.07.2021 - 20:00-21:13 Uhr

Sitzung
OBL/003/2021
Gremium
Ortsbeirat Lützellinden
Raum
Ev. Kirchengemeindehaus, Hörnsheimer Straße 6, 35398 Gießen-Lützellinden
Datum
01.07.2021
Zeit
20:00-21:13 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Ortsbeirates am 20.05.2021

 
Ö 2

Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen

 
Ö 3

Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen (2. Vertreter/in des Ortsgerichtsvorstehers) für das Ortsgericht Gießen IV (Lützellinden) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
-Schreiben des Rechtsamtes vom 25.05.2021 -

 
Ö 4

Anbringen eines Verkehrsspiegels für den Radverkehr - Ecke "Zum Kolbengraben/Rheinfelser Straße"
- Antrag der CDU-Fraktion vom 24.05.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/0178/2021
Ö 5

Präsentation der Ergebnisse der Verkehrszählung "Rheinfelser Straße"
- Antrag der CDU-Fraktion vom 24.05.2021 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/0179/2021
Ö 6

Errichtung einer Radaranlage zur Geschwindigkeitsmessung in der Rheinfelser Straße auf Höhe der Fußgängerampel
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 20.06.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

OBR/0180/2021
Ö 7

Fertigstellung der Einfriedung des Grundschulgeländes
- Antrag der CDU-Fraktion vom 13.06.2021 -

Beschluss: Zurückgestellt

OBR/0181/2021
Ö 8

Aufstellung von Firmenwegweisern
- Antrag der CDU-Fraktion vom 24.05.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/0182/2021
Ö 9

Fortschreibung Regionalplan Mittelhessen
hier: Ausweisung einer Industrie- und Gewerbefläche in Lützellinden/Linden
- Interfraktioneller Antrag vom 20.06.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/0183/2021
Ö 10

Wiederanbringung des Sonnensegels in der Kindertagesstätte "Die Wilde 13"
- Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD vom 20.06.2021 -

Beschluss: Zurückgezogen

OBR/0184/2021
Ö 11

Erneuerung der Fahrbahndecke "Radweg Lützellinden - Kleinlinden"
- Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und SPD-Fraktion vom 20.06.2021 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

OBR/0185/2021
Ö 12

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 13

Bürgerfragestunde