Sitzung
STV/001/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, in der Kongresshalle Gießen (Großer Saal), Berliner Platz 2, 35390 Gießen
Datum
29.04.2021
Zeit
18:03-18:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Oberbürgermeisterin
 
Ö 2
Ermittlung des an Jahren ältesten Mitglieds der Stadtverordnetenversammlung und Übernahme des Vorsitzes durch dieses Mitglied gemäß § 57 Abs. 1 HGO
 
Ö 3
Wahl der Stadtverordnetenvorsteherin/des Stadtverordnetenvorstehers gemäß § 57 Abs. 1 HGO
 
Ö 4
Wahl der Schriftführung gem. § 61 Absatz 2 HGO
 
Ö 5
Gültigkeit der Kommunalwahlen am 14. März 2021
- Antrag des Magistrats vom 12.04.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0005/2021
Ö 6
Weitergelten der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung aus der Wahlzeit 2016 bis 2021 und Änderung des § 18
- Antrag der Oberbürgermeisterin vom 19.04.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0014/2021
Ö 7
Termin Oberbürgermeister*innenwahl 2021
- Antrag der Oberbürgermeisterin vom 20.04.2021 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/0019/2021
Ö 8
Nutzung der Event-Funktion der Corona-Warn-App
- Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 28.04.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/0025/2021
Ö 9
Verschiedenes