Sitzung
SFJ/028/2021
Gremium
Ausschuss für Soziales, Wohnen und Integration
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
17.02.2021
Zeit
19:00 Uhr

Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Bürger/-innenfragestunde
 
Ö 2
Sozialraummonitoring Flussstraßenviertel
- Antrag des Magistrats vom 08.12.2020 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2619/2020
Ö 3
3. Satzung zur Änderung der Kindertagespflegesatzung
- Antrag des Magistrats vom 01.02.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2692/2021
Ö 4
Bericht über die Entwicklung des Bestandes an Sozialwohnungen (Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 19.10.2020);
hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 08.02.2021

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2500/2020
Ö 5
Umsetzung der Resolution der DLRG Hessen zum Erhalt und der dauerhaften Öffnung der Schwimmbäder in Hessen
- Antrag der FDP-Fraktion vom 22.01.2021 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/2664/2021
Ö 6
Umsetzung des Positionspapiers des Freiburger Kreises zum Lockdown des Breitensports
- Antrag der FDP-Fraktion vom 22.01.2021 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2665/2021
Ö 7
Aussetzung der Gas- und Stromsperren im Lockdown
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 07.02.2021 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

STV/2712/2021
Ö 8
Rücknahme der Mietpreiserhöhungen der Wohnbau GmbH
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 07.02.2021 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2713/2021
Ö 9
Zwangsräumen aussetzen
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 07.02.2021 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich zugestimmt

STV/2715/2021
Ö 10
Verschiedenes