Sitzung
STV/034/2020
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Gießen, Kongresshalle Gießen (Großer Saal), Berliner Platz 2, 35390 Gießen.
Datum
17.12.2020
Zeit
18:05-19:49 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde
 
Ö 1.1
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Enners vom 27.11.2020 - Umstellung von ampelgeregelten Kreuzungen auf Kreisverkehre -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2612/2020
Ö 1.2
Anfrage gem. § 30 GO der Stv. Weegels vom 02.12.2020 - Präventive Maßnahmen zum Schutz der Fußgängerzone -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2614/2020
Ö 1.3
Anfrage gem. § 30 GO des Stv. Janitzki vom 08.12.2020 - Ausgleichsmaßnahmen bei Bauprojekten -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2620/2020
Ö 2
Dauer der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
- Antrag des Ältestenrates vom 15.12.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2635/2020
Ö 3
Neustrukturierung, Sanierung und Erweiterung der Gesamtschule Gießen-Ost,
Alter Steinbacher Weg 28, 35394 Gießen; hier: Fortschreibung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses zum 1. Bauabschnitt (Osttrakt der Schule)
- Antrag des Magistrats vom 04.11.2020 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/2524/2020
Ö 4
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (IKZ) im Bereich der Verwaltungs-digitalisierung
- Antrag des Magistrats vom 09.11.2020 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/2537/2020
Ö 5
Fortsetzung des Erlasses der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie
- Antrag des Magistrats vom 23.11.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2563/2020
Ö 6
Bebauungsplan GI 01/40 „Westanlage/Schanzenstraße“ (Teilgebiet II, Ecke Westanlage/Schanzenstraße); hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
- Antrag des Magistrats vom 17.11.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2576/2020
Ö 7
Haushaltssicherungskonzept 2021
- Antrag des Magistrats vom 12.11.2020 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/2562/2020
Ö 8
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021
 
Ö 8.1
1. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2021 - Finanzhaushalt
- Antrag des Magistrats vom 20.11.2020 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

STV/2589/2020
Ö 8.2
1. Magistrats-Änderungsliste zum Haushalt 2021 - Ergebnishaushalt
- Antrag des Magistrats vom 20.11.2020

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2590/2020
Ö 8.3
Änderungsanträge der Fraktionen, des Ortsbeirates Lützellinden und des Jugendhilfeausschusses
 
Ö 8.4
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021
- Antrag des Magistrats vom 21.08.2020

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2393/2020
Ö 9
Aufhebung des B-Plans und der Änderung des Flächennutzungsplans
- Antrag des Ortsbeirates Lützellinden vom 22.10.2020 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2538/2020
Ö 9.1
Herausnahme der Gewerbe- und Industriefläche Lützellinden aus dem Regionalplan Mittelhessen
- Antrag des Ortsbeirates Lützellinden vom 22.10.2020 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2540/2020
Ö 9.2
Stellungnahme in der regionalen Planungsversammlung zu Lützellinden
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 21.11.2020 -

Beschluss: Geändert einstimmig beschlossen

STV/2601/2020
Ö 10
Prioritätenliste der im Schulbereich notwendigen Investitionen
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 23.11.2020 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2595/2020
Ö 11
Ergebnisse des Sozialmonitoring für das Flussstraßenviertel
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 23.11.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2596/2020
Ö 12
Solaranlagen
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 23.11.2020 -

Beschluss: Geändert mehrheitlich beschlossen

STV/2597/2020
Ö 13
Unterstützung obdachloser Menschen in der Stadt
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 23.11.2020 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/2599/2020
Ö 14
Änderung des Bebauungsplanes WI 06/01 „Teichweg/Kiesweg“
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 21.11.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

STV/2602/2020
Ö 15
Übertragung der Haushaltsausgabenreste
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 23.11.2020 -

Beschluss: Zurückgestellt

STV/2593/2020
Ö 16
Resolution: Verkehrswende jetzt! Gießen braucht die A49 nicht
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 23.11.2020 -

Beschluss: Ergebnis wie angegeben

STV/2600/2020
Ö 17
Aussprachen zu Antworten des Magistrats nach § 28 GO
 
Ö 17.1
Anfrage gem. § 28 GO des Stv. Janitzki vom 25.09.2020 - Bahndurchstich -;
hier: Antwort des Magistrats vom 12.11.2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/2467/2020
Ö 18
Verschiedenes