Ortsbeirat Lützellinden - 22.10.2020 - 20:00-22:17 Uhr

Sitzung
OBL/025/2020
Gremium
Ortsbeirat Lützellinden
Raum
Gießen-Lützellinden, Gemeindesaal, Zum Dorfplatz 6, 35398 Gießen-Lützellinden
Datum
22.10.2020
Zeit
20:00-22:17 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Bericht über die Entwicklung des Blühstreifens und über das Rebhuhn-Projekt in der Gemarkung Lützellinden 
Ö 2Ökologische Ausgleichsflächen in der Gemarkung Lützellinden - Beauftragung der Unteren Naturschutzbehörde
- Antrag der SPD-Fraktion vom 06.09.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/2434/2020
Ö 3Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung des Ortsbeirates am 09.07.2020 
Ö 4Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen 
Ö 5Beratung des Entwurfs zum Haushaltsplan der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2021 
Ö 5.1Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021
- Antrag des Magistrats vom 21.08.2020

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/2393/2020
Ö 5.2Haushaltsanträge der Fraktionen
(Anträge sind bis spätestens zu Beginn der Sitzung schriftlich einzureichen)
 
Ö 5.2.1Bushaltestellen Lützellinden
- Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 22.10.2020 -
 
Ö 5.2.2Erweiterung für die U3 Betreuung des Familienzentrums "Die Wilde 13"
- Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 22.10.2020 -
 
Ö 5.2.3Renovierung Schwimmbad Lützellinden
- Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 22.10.2020 -
 
Ö 5.2.4Neue HH-Stelle: Schließung der Lücke im Radweg ab Gewerbegebiet Rechtenbacher Hohl (Autohof) bis Ortseingang Lützellinden (Liegenschaft Feuerwehr)
- Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 22.10.2020 -
 
Ö 5.2.5Neue HH-Stelle: Zäune an städtischen Liegenschaften in Lützellinden; hier: Schulhof und Feuerwehrgerätehaus
- Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 22.10.2020 -
 
Ö 5.2.6Neue HH-Stelle: Geschwindigkeitsüberwachung OD Lützellinden im Bereich der Einfahrt von Rechtenbach kommend
- Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 22.10.2020 -
 
Ö 5.2.7Geschwindigkeitsmessanlage "Rheinfelser Straße"
- Antrag der Fraktion Bürger für Lützellinden vom 22.10.2020 -
 
Ö 5.2.8Sanierung eines Teilstücks der Lindenstraße
- Antrag der Fraktion Bürger für Lützellinden vom 22.10.2020 -
 
Ö 6Beschaffung einer mobilen Verstärkeranlage für den Lützellindener Friedhof
- Antrag der CDU-Fraktion vom 06.09.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/2435/2020
Ö 7Informationspolitik des Magistrats hinsichtlich Maßnahmen in Lützellinden
- Antrag der CDU-Fraktion vom 06.09.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/2436/2020
Ö 8Wiederbepflanzung der Böschung an der Autobahnbrücke
- Antrag der SPD-Fraktion vom 11.10.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/2483/2020
Ö 9Auswertung des Verkehrsdisplays an der Rheinfelser Straße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 11.10.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/2484/2020
Ö 10Herausnahme der Gewerbe- und Industriefläche Lützellinden aus dem Regionalplan Mittelhessen
- Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von SPD, BfL, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 22.10.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/2526/2020
Ö 11Aufhebung des B-Plans und der Änderung des Flächennutzungsplans
- Antrag der Fraktionen von SPD, BfL, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 22.10.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/2527/2020
Ö 12Mitteilungen und Anfragen 
Ö 12.1Geschwindigkeit Bitzenstraße 
Ö 12.2Verkehrstag am 17.11.2020 
Ö 12.3Lützellindener Weihnachtsmarkt 
Ö 12.4Antwort des Magistrats zum Antrag "Betriebsleiterwohnungen im Gewerbegebiet Rechtenbacher Hohl" 
Ö 13Bürgerfragestunde