Ortsbeirat Lützellinden - 28.05.2020 - 20:00-20:56 Uhr

Sitzung
OBL/023/2020
Gremium
Ortsbeirat Lützellinden
Raum
Gießen-Lützellinden, Gemeindesaal, Zum Dorfplatz 6, 35398 Gießen-Lützellinden
Datum
28.05.2020
Zeit
20:00-20:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung des Ortsbeirates am 23.01.2020

 
Ö 2

Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen

 
Ö 2.1

Hinweisschild "Ev. Gemeindezentrum", Schreiben des Magistrats vom 05.12.2019

 
Ö 2.2

Umwidmung des Fußweges zwischen Rheinfelser Straße und Gewerbegebiet (zwischen dem Privatgrundstück Allendörfer und dem Gewerbegebiet), OBR/1716/2019)

 
Ö 3

Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung einer/s Ortsgerichtsschöffin/Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Gießen IV (Lützellinden) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Schreiben des Rechtsamtes vom 13.12.2019 -

 
Ö 4

Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung einer Ortsgerichtsvorsteherin oder eines Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen IV (Lützellinden) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Schreiben des Rechtsamtes vom 05.02.2020 -

 
Ö 5

Betriebsleiterwohnungen im Gewerbegebiet Rechtenbacher Hohl
- Antrag der Fraktion Bürger für Lützellinden vom 28.02.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/2114/2020
Ö 6

Dämmstoffproduktion
- Antrag der Fraktion Bürger für Lützellinden vom 28.02.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/2116/2020
Ö 7

Errichtung eines Buswartehäuschens an der Bushaltestelle "Kirche"
- Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/2117/2020
Ö 8

Wiedereinführung der Stadtteilarbeiter
- Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/2118/2020
Ö 9

Beseitigung der Blockaden im Bachbett des Kleebaches
- Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/2119/2020
Ö 10

Unfallschwerpunkt Rheinfelser Straße L3054 / K20
- Antrag der CDU-Fraktion vom 02.03.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/2122/2020
Ö 11

Verstärkeranlage auf dem Friedhof
- Antrag der CDU-Fraktion vom 02.03.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/2124/2020
Ö 12

Situation Schule und Kindergarten im Ortsteil Lützellinden
- Antrag der CDU-Fraktion vom 07.05.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/2227/2020
Ö 13

Verkehrssituation im Ortsbereich Lützellinden wegen Sanierung Bitzenstraße
- Antrag der CDU-Fraktion vom 07.05.2020 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/2228/2020
Ö 14

Mitteilungen und Anfragen

 
Ö 14.1

Einrichtung einer Behelfsbushaltestelle im Gewerbegebiet Rechtenbacher Hohl

 
Ö 14.2

Geschwindigkeitsanzeigetafel - leerer Akku

 
Ö 14.3

VGP Park im Gewerbegebiet Rechtenbacher Hohl

 
Ö 15

Bürgerfragestunde