Sitzung
OBW/022/2019
Gremium
Ortsbeirat Wieseck
Raum
Gießen-Wieseck, Bürgerhaus Wieseck, Philosophenstraße 26, 35396 Gießen-Wieseck
Datum
07.11.2019
Zeit
18:34-20:00 Uhr

Beginn 18:34 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Ortsbeirates am 19.09.2019
 
Ö 2
Ergebniskontrolle der Anträge aus den letzten Sitzungen
 
Ö 3
Beratung des Entwurfs zum Haushaltsplan der Universitätsstadt Gießen für das Haushaltsjahr 2020
 
Ö 3.1
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020
- Antrag des Magistrats vom 19.08.2019 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1807/2019
Ö 3.2
Haushaltsanträge der Fraktionen
(Anträge sind bis spätestens zu Beginn der Sitzung schriftlich einzureichen)
 
Ö 3.2.1
Bau eines Fuß-/Radweges entlang der Philosophenstraße
- Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und CDU vom 20.10.2019 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung einer Ortsgerichtsschöffin/eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Gießen I;
hier: Schreiben des Rechtsamtes vom 11.10.2019
 
Ö 5
Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Gießen;
hier: Schreiben des Rechtsamtes vom 11.10.2019
 
Ö 6
Kein Dauerparken an Werktagen in der Parkbucht gegenüber dem Haupteingang zum Wiesecker Friedhof in der Alten-Busecker-Straße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 14.10.2019 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1938/2019
Ö 7
Parken am Fahrbahnrand im Treiser Weg zwischen Einmündung Sandacker und Gellertweg Richtung Alten-Busecker-Straße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 14.10.2019 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1939/2019
Ö 8
Änderung der Friedhofsordnung - Angebotserweiterung für Wieseck
- Antrag der SPD-Fraktion vom 14.10.2019 -

Beschluss: Einstimmig beschlossen

OBR/1940/2019
Ö 9
Erneuerung der Fahrbahndecke Kornblumenstraße
- Antrag der CDU-Fraktion vom 20.10.2019 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig beschlossen

OBR/1949/2019
Ö 10
Einrichtung einer generellen 30 km/h Zone in Wieseck
- Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 27.10.2019 -

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

OBR/1950/2019
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 11.1
Verkehrstag
 
Ö 11.2
Volkstrauertag
 
Ö 11.3
Unbeantwortete Anträge des Ortsbeirates
 
Ö 11.4
Abschluss Sanierung Schulhof Friedrich-Ebert-Schule
 
Ö 11.5
Radfahrstreifen Ludwig-Richter-Straßen
 
Ö 11.6
Buslinie 15
 
Ö 12
Bürgerfragestunde