Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss - 05.11.2018 - 18:00-21:19 Uhr

Sitzung
HFR/022/2018
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
05.11.2018
Zeit
18:00-21:19 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.1

Anfrage gem. § 31 GO der Frau Franz vom 31.10.2018 - Abschaffung der Straßenbeitragssatzung -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

ANF/1416/2018
Ö 2

Weiterer Ausbau des Glasfasernetzes in Gießen
- Antrag des Magistrats vom 2.10.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1365/2018
Ö 3

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 13 - Pass- und Meldewesen
- Antrag des Magistrats vom 15.10.2018 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1375/2018
Ö 4

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Restaurierung der Basilika auf dem Schiffenberg
- Antrag des Magistrats vom 15.10.2018 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1376/2018
Ö 5

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 20 - Verwaltung der Finanzen
- Antrag des Magistrats vom 15.10.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1377/2018
Ö 6

Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 66 - Grundh. Ern. Bitzenstraße
- Antrag des Magistrats vom 18.10.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

STV/1380/2018
Ö 7

Veräußerung eines unbebauten Grundstücks in der Gemarkung Gießen
- Antrag des Magistrats vom 24.08.2018 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

STV/1309/2018
Ö 8

Bestellung eines Erbbaurechts an städtischem Grundbesitz
- Antrag des Magistrats vom 18.9.2018 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig zugestimmt

STV/1337/2018
Ö 9

196. Vergleichende Prüfung „Kommunaler Wohnungsbau" nach dem Gesetz zur Regelung der überörtlichen Prüfung kommunaler Körperschaften in Hessen (ÜPKKG);
hier: Umsetzung der Empfehlungen des Schlussberichtes vom 27.04.2018
- Antrag des Magistrats vom 12.7.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

STV/1239/2018
Ö 10

Aussprache zum Schlussbericht der 196. Prüfung Kommunaler Wohnungsbau des Hessischen Rechnungshofs
- Antrag auf Aussprache per E-Mail der Fraktion Gießener Linke vom 03.08.2018 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11

Stellungnahme der Aufsichtsratsvorsitzenden der städt. Wohnungsbaugesellschaften zum Schlussbericht der 196. Vergleichenden Prüfung Kommunaler Wohnungsbau des Hessischen Rechnungshofs
- Antrag der AfD-Fraktion vom 06.08.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1277/2018
Ö 12

Aufhebung der Straßenbeitragssatzung
- Antrag der FW-Fraktion vom 6.9.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1351/2018
Ö 12.1

Abschaffung der Straßenbeitragssatzung
- Antrag des Ortsbeirates Wieseck vom 20.09.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1381/2018
Ö 12.2

Straßenbeitragssatzung der Universitätsstadt Gießen
- Antrag des Ortsbeirates Rödgen vom 16.10.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1382/2018
Ö 12.3

Abschaffung der Straßenbeitragssatzung
- Antrag der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.10.2018 -

Beschluss: Ergänzt einstimmig zugestimmt

STV/1397/2018
Ö 13

Derivatverträge der Universitätsstadt Gießen
- Antrag der AfD-Fraktion vom 22.10.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

STV/1390/2018
Ö 14

Verschiedenes

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15

Verkauf einer Teilfläche einer städtischen Straßenparzelle in der Gemarkung Gießen

 
N 16

Verschiedenes für nicht öffentliche Angelegenheiten

 

Öffentlicher Teil:

Ö 17

Bekanntgabe der Beschlüsse, die in nicht öffentlicher Sitzung gefasst worden sind (§ 52 HGO)

Beschluss: Zur Kenntnis genommen