Sitzung
HFR/020/2018
Gremium
Haupt-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts- und Europaausschuss
Raum
Gießen, im Stadtverordnetensitzungssaal, Rathaus, Berliner Platz 1, 35390 Gießen
Datum
17.09.2018
Zeit
18:03-20:25 Uhr

Beginn 18:03 Uhr
Ö 1
Bürger/-innenfragestunde

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 1.1
Anfrage gem. § 31 GO des Herrn Coolhaas van der Woude vom 12.09.2018 - Hessisches Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 ANF/1346/2018
Ö 1.2
Anfrage gem. § 31 GO des Herrn Schneider vom 12.09.2019 - Verweigerung der Anfertigung von Kopien -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 ANF/1347/2018
Ö 1.3
Anfrage gem. § 31 GO des Herrn Hiestermann vom 12.09.2018 - Akteneinsicht zum Vorhaben Bahndurchstich Dammstraße -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 ANF/1348/2018
Ö 2
Vorschlag der Universitätsstadt Gießen für die Ernennung des Ortsgerichtsvorstehers für das Ortsgericht Gießen III (Rödgen) durch den Präsidenten des Amtsgerichts Gießen
- Antrag des Magistrats vom 04.09.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/1326/2018
Ö 3
Jahresabschluss der MWB - Mittelhessische Wasserbetriebe 2017
- Antrag des Magistrats vom 16.08.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

 STV/1292/2018
Ö 4
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss zum 31.12.2018 der Mittelhessische Wasserbetriebe (MWB)
- Antrag des Magistrats vom 16.08.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

 STV/1293/2018
Ö 5
Wirtschaftsplan der MWB - Mittelhessische Wasserbetriebe für das Jahr 2019
- Antrag des Magistrats vom 16.08.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich zugestimmt

 STV/1294/2018
Ö 6
Aufnahme in das Bundesprogramm „Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen“
- Antrag des Magistrats vom 03.09.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/1325/2018
Ö 7
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 41 - Ausstellungen
- Antrag des Magistrats vom 15.08.2018 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt - 65 - Gebäudewirtschaft Betrieb und Unterhaltung
- Antrag des Magistrats vom 28.08.2018 -

Beschluss: Einstimmig zugestimmt

 STV/1314/2018
Ö 9
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 100 HGO Amt - 43 - Durchführung von Veranstaltungen der Weiterbildung
- Antrag des Magistrats vom 28.08.2018 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/1315/2018
Ö 10
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO - Amt 65 - Erweiterung der städt. Sirenenanlagen
- Antrag des Magistrats vom 28.08.2018 -

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/1317/2018
Ö 11
Bericht zum Durchführungshaushalt der Landesgartenschau 2014

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.1
Finanzielle Bilanz der Landesgartenschau 2014 (Antrag der Fraktion Gießener Linke vom 28.05.2018);
hier: Aussprache zur vorliegenden Antwort des Magistrats vom 21.08.2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/1172/2018
Ö 12
Bericht über die Kosten für minderjährige unbegleitete Flüchtlinge (Antrag der FW-Fraktion vom 17.08.2017);
hier: Aussprache zum vorliegenden Bericht des Magistrats vom 28.08.2018

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 STV/0743/2017
Ö 13
Aussprache zum Schlussbericht der 196. Prüfung Kommunaler Wohnungsbau des Hessischen Rechnungshofs
- Antrag auf Aussprache per E-Mail der Fraktion Gießener Linke vom 03.08.2018 -

Beschluss: Zurückgestellt

 
Ö 14
Stellungnahme der Aufsichtsratsvorsitzenden der städt. Wohnungsbaugesellschaften zum Schlussbericht der 196. Vergleichenden Prüfung Kommunaler Wohnungsbau des Hessischen Rechnungshofs
- Antrag der AfD-Fraktion vom 06.08.2018 -

Beschluss: Zurückgestellt

 STV/1277/2018
Ö 15
Antrag auf Akteneinsichtsausschuss gem. § 17 Abs. 2 GO i.V.m. § 50 Abs. 2 HGO
- Antrag der AfD-Fraktion vom 31.08.2018 -

Beschluss: Geändert einstimmig zugestimmt

 STV/1321/2018
Ö 16
Verbesserung der Arbeit des Beteiligungsmanagements
- Antrag der Fraktion Gießener LINKE vom 03.09.2018 -

Beschluss: Mehrheitlich abgelehnt

 STV/1328/2018
Ö 17
Verschiedenes